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NEOS zu IG-Luft: „Billige Politikposse von ÖVP und SPÖ hat mit der Realität nichts zu tun“

NEOS-Landessprecherin Birgit Obermüller rückt die Vorwürfe von ÖVP und SPÖ rund um das Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) zurecht: „Weder Florian Riedl noch Christian Kovacevic noch René Zumtobel waren bei den Verhandlungen in Wien dabei. Was die drei sich hier zusammenreimen, hat mit dem eigentlichen Fall nichts zu tun. Das eine ist eine Schlechterstellung von demokratischen Instrumenten und von Parteien in Tirol. Das andere ist ein Bundesgesetz, dessen Begutachtungsprozess letzte Woche mit katastrophalen Stellungnahmen geendet hat“, so Obermüller.

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„Wenn selbst SPÖ- und ÖVP-geführte Ministerien negative Stellungnahmen abgeben, kann man so etwas nicht einfach unverändert durchziehen“, betont Obermüller. Die Regierung habe sich auf einen neuen Vorschlag verständigt. Dieser sei den Regierungsparteien vom Umweltminister erst am Sonntag um 19:00 Uhr zugestellt worden, mit dem Verweis, ihn am Montagabend zu beschließen. „Die Parteien sind gestern Nacht übereingekommen, dass man dafür noch 14 Tage benötigt, um mit jenen Stellen Rücksprache zu halten, die negativ begutachtet haben. Das ist nichts anderes als ein sauberer Prozess.“

Dass das alles überraschend wäre, wie von ÖVP-Seite behauptet, entspreche nicht den Tatsachen: „Ähnliches wurde auch beim Klimagesetz so vereinbart. Die Regierungskoordination hat gestern nicht ein Gesetz verhandelt, sondern über 50. Bei zwei ist man der Meinung, dass das, was vorliegt, noch nicht beschlussreif ist.“

„Es geht dabei unter anderem auch um den Hausbrand, sprich um Kachelöfen, Hackschnitzelanlagen und Pelletheizungen. Hier konnte auch keine Antwort geliefert werden, welche Auswirkungen dieses Gesetz auf alle Tirolerinnen und Tiroler hat, die auf diese traditionelle Form des Heizens setzen. Der Tiroler Kachelofen würde unter Umständen ein recht schnelles Ende finden“, warnt Obermüller.

„Der Wirbel, den ÖVP und SPÖ in Tirol hier inszenieren, ist eine billige Politikposse und hat mit der Realität nichts zu tun. Wir NEOS stehen für bessere Luft. Wir wollen aber auch bessere Gesetze machen, die praktikable Anleitungen sind und die Lebensrealitäten der Tirolerinnen und Tiroler widerspiegeln. Uns ist der Tiroler Kachelofen zehnmal lieber als russisches Gas“, so Obermüller abschließend.

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