19.10.2026
Obermüller: „Wer sich für die eigene Bundespartei schämt, schafft kein Vertrauen!“
NEOS zu Verkehrsprogramm: „Neue Bundesregierung als neue Chance für Tiroler Verkehrsproblem“
Das Verkehrskapitel im Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung war heute Thema im Tiroler Landtag. „Im Programm stehen einige Punkte, die für Tirol essentiell sind. Vor allem die im Programm angekündigten schrittweisen Reduzierungen der klimaschädlichen Subventionen müssen schnell voranschreiten. Nur so können wir echte Verbesserungen für Tirol erreichen und den Güterverkehr endlich auf die Schiene verlagern“, setzt NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller Hoffnung in die neue Dreier-Koalition, sich diesem Thema konsequent zu widmen.
„Denn eines ist klar: Solange billiger Diesel den LKW-Verkehr künstlich günstig macht, bleibt die Schiene benachteiligt. Wenn wir die Klimaziele ernst nehmen, müssen wir diese Wettbewerbsverzerrung beenden und nachhaltige Alternativen fördern“, meint Obermüller.
ASFINAG Bauprogramm – klare, transparente Planung für Tirol!
„Im aktuellen Regierungsprogramm ist klar festgelegt, dass alle Projekte der ASFINAG künftig regelmäßig auf ihre Effektivität und den tatsächlichen Nutzen für die Bevölkerung überprüft werden. Die Planung muss auf echte Entlastung für die Tiroler Bevölkerung ausgerichtet sein – und nicht auf kurzfristige Kosteneinsparungen. Vor allem aber müssen die Bauprojekte rechtzeitig und transparent kommuniziert werden, um ein Luegbrücke 2.0 zu verhindern“, geht Obermüller noch auf einen weiteren Punkt im Regierungsprogramm ein.
