„Unsere diesjährige Sommertour führt uns überall dorthin, wo wir nächstes Jahr bei den Gemeinderatswahlen kandidieren werden. Dabei wollen wir direkt mit den Bürger_innen in Kontakt treten, um uns von ihnen Ideen und Anregungen für unsere Gemeindewahlprogramme zu holen, denn sie sind die wahren Expert_innen für ihren Heimatort,“ stellt NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer die diesjährige NEOS Sommertour vor.
Bildung und Integration als Kernthemen
„Neben den Ideen der Bürger_innen, haben wir NEOS aber auch schon selbst eigene Pläne mit im Gepäck,“ erklärt NEOS Kufstein Gemeinderätin und Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller. „Bei der Kinderbetreuung gibt es vor allem bei der Abend- und Nachtbetreuung noch großen Nachholbedarf. Man müsse sich den neuen und modernen Lebensumständen der Menschen anpassen. „Gerade in Kufstein als Krankenhaus- und Wirtschaftsstandort haben sehr viele nicht mehr die klassischen geregelten Arbeitszeiten, darauf muss man sich einstellen,“ weiß die Schulleiterin.
„Man darf vor gesellschaftlichen Problemen nicht einfach die Augen verschließen,“ spricht Obermüller das heiße Thema Integration an. Nicht nur brauche es eine noch bessere und engere Zusammenarbeit mit den Kulturvereinen der Stadt, sondern vor allem auch mehr Geld im Budget. „Dass ein sehr kleiner Teil der Zuwanderer nicht integrationswillig ist, ist leider ein Fakt. Unter diesen Parallelstrukturen leiden vor allem die jungen Mädchen und dagegen muss man aktiv etwas unternehmen,“ stellt Obermüller klar.
Weitere Punkte im Wahlprogramm sind eine transparenten Kulturförderung und die Bekämpfung des Leerstandes in der Innenstadt. „Natürlich hoffen wir aber noch auf viele weitere Ideen von unseren Bürger_innen,“ so die pinke Bürgermeisterkandidatin abschließend.
Ist das noch normal?
Bei der letzten Gemeinderatssitzung brachten wir NEOS einen Antrag an, eine einfache Tabelle auf der Stadt-Homepage zu veröffentlichen, wo sichtbar wird, ob eingebrachte Anträge und Anfragen der Opposition fristgerecht bearbeitet wurden.
Wer Transparenz scheut, hat etwas zu verbergen!
In Kufstein entscheidet der Stadtrat über Personalangelegenheiten. Normalerweise ist der Personalausschuss vorher involviert, der dem Stadtrat in weiterer Folge eine Empfehlung weiterleitet, welcher Bewerber geeignet erscheint. Bei einer Vergabe einer wesentlichen Führungsfunktion vor wenigen Wochen war der Personalausschuss allerdings gar nicht eingebunden.
Eine verfehlte Waldpolitik ist verantwortlich für den Zustand unseres Waldes, und nicht das Wild
„In Kufstein erfinden die Grünen diverse Zusammenhänge zwischen Wildverbiss und Schutz des Quellschutzgebietes, die es gar nicht gibt. Sie erhalten dabei Unterstützung von der Bürgermeisterpartei. Meinungen von Experten werden dabei völlig ignoriert.“