Intransparenz und Seitenhiebe des Kufsteiner Bürgermeisters
Obermüller: „Mit einem Seitenhieb in meine Richtung wird der Bürgermeister nicht davon ablenken können, dass seine Budgetpolitik unsozial und intransparent ist.“
Europa-Picknick von NEOS & Friends am Reintalersee
Vor der herrlichen Kulisse des Reintalersee diskutierten am Samstag NEOS & Friends in der Fischerstube über die Europäische Union. Nach der Begrüßung durch LA Birgit Obermüller stimmte der Impulsvortrag von Dr. Bernadette Zelger auf das Thema EU ein. Die Europarechtlerin der Universität Innsbruck referierte über den gesetzlichen Rahmen der Union, aber auch über die Befindlichkeiten der Nationalstaaten. Im Anschluss wurde über die Problematik des Transits, den Schutz der Außengrenzen und die Weiterentwicklung Europas diskutiert. In einem Punkt waren sich NEOS & Friends aber einig: Die EU bringt für alle große Vorteile.
Intransparenz und Seitenhiebe des Kufsteiner Bürgermeisters
Obermüller: „Mit einem Seitenhieb in meine Richtung wird der Bürgermeister nicht davon ablenken können, dass seine Budgetpolitik unsozial und intransparent ist.“
Böses Erwachen für Fernwärme-Haushalte in Kufstein
„Für die Zuleitungen der Fernwärme, die auf Gemeindegrund verlaufen, darf die Stadt Kufstein 6 % Gebrauchsabgabe einheben. Bis zum 31.12.2022 verzichtete sie allerdings darauf und führte diese Gemeindesteuer just zu dem Zeitpunkt ein, als die Bioenergie Kufstein GmbH den Preis für die Fernwärme um 50 % erhöht hatte", sagt LA Birgit Obermüller.
Die Politik in Kufstein wird ad absurdum geführt
Obermüller: „Krumschnabels späte Bekenntnis zu keiner Trailvariante kostet der Stadt mindestens 50.000 Euro.“