Im Zielnetz 2040 ist der Ausbau der Arlbergstrecke verankert. Medienberichten aus der Vergangenheit ist zu entnehmen, dass die Bevölkerung über die Pläne der ÖBB mehr als verärgert ist. Die Menschen, die entlang der Bahnstrasse leben, wünschen sich, dass ihre Sorgen ernst genommen werden. Sie fordern von den Verantwortlichen der ÖBB, alternative Trassenführungen außerhalb der Ortszentren zu planen.
An Stellen, wo eine zweite Schiene lediglich durch ein Ortszentrum führen kann, fordern sie Bahntunnel. Auch Markus Moser, NEOS-Regionalsprecher für das Oberland zeigt sich verwundert über die Vorgehensweise:„Die Pläne der ÖBB gleichen einer Salamitaktik, die jegliches Gesamt-Konzept vermissen lassen. Es werden immer nur wenige Kilometer hier und wenige Kilometer dort geplant. Es scheint fast, dass die ÖBB dadurch ein UVP-Verfahren umgehen wollen.“
KO Birgit Obermüller weist auf ein Bekenntnis des Landes Tirol hin, welches ihr im Zusammenhang einer Anfragebeantwortung übermittelt wurde: „Das Land versicherte, dass die ÖBB-Infrastruktur AG sehr bemüht sei, die betroffenen Gemeinden in Abstimmung mit dem Land Tirol frühzeitig einzubinden, um gemeinsam eine optimale Lösung zu finden. Außerdem müsse die Bahntrasse den Ansprüchen des Umweltverträglickeitsprüfungsgesetzes genügen und es müsse sichergestellt werden, dass die Beeinträchtigung der Bevölkerung durch den Bau und den Betrieb mit angemessenen und dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen minimiert wird. In Wahrheit fahren die ÖBB einfach über die Bevölkerung drüber, die sich lediglich mit Protestversammlungen wehren kann!“ Im Landtag wird immer wieder von der Landesregierung versichert, alle Pläne und Bauvorhaben werden mit der Bevölkerung gut und vorzeitig kommuniziert. „Dazu gibt es sogar Beschlüsse, aber Beispiele wie das Kaunertal-Kraftwerk, die Fernpassmaut oder jetzt der Zweigleisige Ausbau beweisen genau das Gegenteil“, so Obermüller.
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“