
NEOS LA Riedlsperger zu digitaler Verwaltung: Mehr KI, weniger Verwaltung - das wäre der Deal
Nach LH Mattle kündigt jetzt auch Gerber mehr KI und Digitalisierung im Landesdienst an.
Mit einem Aufruf zur vorübergehenden Temporeduktion auf Österreichs Straßen während der Corona-Krise reagiert NEOS-Verkehrssprecher Johannes Margreiter auf die aktuellen Herausforderungen. „Wir müssen unbedingt sicherstellen, dass die Intensivstationen so viele Betten zur Verfügung haben wie möglich. Da sind Temporeduktionen und die damit verhinderten Unfälle auf Österreichs Straßen eine absolut notwendige Maßnahme", sagt Margreiter.
Laut Bundesregierung ist der Individualverkehr seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen am 16. März zwar um knapp die Hälfte zurückgegangen, die Zahl der tödlichen Unfälle ist - mit zehn Todesopfern in den vergangenen zwei Wochen - laut VCÖ aber weiterhin unverändert zum Vorjahr. Erhöhte Geschwindigkeit sei grundsätzlich einer der führenden Gründe für Unfälle auf Österreichs Straßen, so Margreiter. Die leereren Straßen könnten Autofahrer_innen jetzt dazu verleiten, schneller zu fahren. „Verkehrsunfälle sind immer zu verhindern, doch speziell jetzt müssen wir hier ein klares Zeichen setzen und sowohl die Leben der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer als auch der COVID-19- Patientinnen und Patienten schützen.“
Margreiter könne sich vorübergehende krisenbedingte Temporeduktionen von 100 auf 80 km/h auf Freilandstraßen, von 130 auf 100 km/h auf Autobahnen sowie von 50 auf 30 km/h in Gemeindegebieten „gut vorstellen".
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.