Klubobmann Dominik Oberhofer: „Ein nachvollziehbarer Impfplan bietet der Bevölkerung Sicherheit und Zuversicht!"
"Es freut uns NEOS sehr, dass am Sonntag die ersten Menschen in Österreich die Corona-Impfung erhalten haben“, stellt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer eingangs fest: "Die Impfung ist ein wichtiger Schritt in der Bekämpfung der Pandemie. Jetzt gilt es allerdings rasch sicherzustellen, dass auch die breite Masse Zugang zum Impfstoff bekommen kann, nämlich bis zum Sommer!"Einen großen Stellenwert hat dabei die Verbreitung des Impfstoffes für NEOS: "Die Impfung müsse zu den Menschen gebracht werden und nicht umgekehrt."
Die Impfstrategie für die österreichische Bevölkerung müsse jetzt strukturiert und vor allem nachvollziehbar ablaufen, so der pinke Gesundheitssprecher: "Die Impfung soll für Sicherheit und Zuversicht in der Bevölkerung sorgen, dafür brauchen wir jetzt einen nachvollziehbaren Impfplan für 2021. Denn nur wenn die Menschen wissen, was genau auf sie zukommt, also wann, wo und wie sie geimpft werden, kann die Impfung eine hohe Akzeptanz bekommen."
NEOS fordern Informationsangebot auf Augenhöhe
NEOS haben Vertrauen in die Impfung, fordern aber gerade deshalb umfangreiche Informationsangebote, um bei den Menschen in Österreich auch Vertrauen in die Impfung zu schaffen, so Dominik Oberhofer: „Wir vertrauen in die Wissenschaft, die Kontrollen der Impfstoffe werden in der EU im internationalen Vergleich wohl am genauesten durchgeführt. Deshalb müssen jetzt alle im Sinne einer nationalen Impfallianz zusammenarbeiten und die Impfbereitschaft in Österreich erhöhen. Die Bedenken der Menschen müssen dabei ernst genommen werden, indem ein ehrliches und transparent erstelltes Informationsangebot auf Augenhöhe Antworten auf die Fragen und Sorgen der Bürger liefert“, ist Oberhofer, der bereits im Dezember-Landtag mittels Antrag eine großflächige Impfkampagne von der Landesregierung gefordert hat, überzeugt.
NEOS stellen zum Impfplan parlamentarische Anfrage im Bund
Die Impfstrategie müsse die neuen Informationen rund um die Zulassungen, sowie die Lieferungen der weiteren Impfstoffvarianten berücksichtigen. Der Plan, den die Regierung vor Wochen vorgelegt hat, müsse aktualisiert werden. DEshalb bringt NEOS-Gesundheitssprecher im Bund, Gerald Loacker eine entsprechende Anfrage in den Nationalrat: Es sei wichtig zu wissen, wann welche Menge an Impfstoff geliefert werde und wie vorgegangen werde, wenn einzelne Produkte die Marktzulassung nicht zeitgerecht schaffen. Ein großes Pharmaunternehmen habe etwa erst vor kurzem bekanntgegeben, dass es die zweite Phase der Impfstoffentwicklung neu beginnen müsse. Der Impfstoff aus diesem Haus wird daher frühestens im 4. Quartal 2021 zugelassen werden. „Würde es beispielsweise auch bei AstraZeneca zu Verzögerungen kommen, hätte das umfangreiche Folgen für die Impfstrategie in Österreich. Die Regierung muss einen Plan haben, wie dann vorgegangen und die Versorgung trotzdem sichergestellt wird", so Loacker.
Das Jahr 2021 werde daran gemessen werden, ob die Regierung es schafft, den Menschen in Österreich Sicherheit rund um die Impfung zu geben. NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer appelliert abschließend: „Bis viele geimpft worden sind, wird es weit in das Jahr 2021 hinein dauern, die Regierung darf dabei deshalb auch die anderen Maßnahmen nicht außer Acht lassen und muss die Bevölkerung über einen Impfplan informieren. Auch wie das Leben mit dem Virus 2021 aussehen wird, bis breitflächig geimpft werden kann, muss daher nachvollziehbar sein. Denn ein Lockdown nach dem anderen ist keine nachhaltige Lösung."
NEOS Tirol erfreut über den Startschuss für Reformpartnerschaft
NEOS begrüßen, dass sich Bund, Länder, Gemeinden und Städte heute bei ihrem Treffen dazu bekannt haben, eine Reformpartnerschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie und Verwaltung einzugehen.
NEOS LA Riedlsperger zu Leerstandsabgabe: „Ist und bleibt ein zahnloses Instrument“
Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
NEOS fordern radikale Verschlankung der Landesverwaltung: „Man muss der Realität ins Auge blicken“
„Unsere Verwaltung ist aufgebläht und ineffizient. Dort besteht ein immenses Einsparungspotenzial, aber man muss sich dieses heiße Eisen auch ansprechen und vor allem angreifen trauen“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte.