Die Tiroler NEOS lassen mit einem innovativen Vorschlag im Vorfeld des Sonderlandtages aufhorchen. Geht es nach den Pinken, dann soll der Landesenergieversorger zukünftig, ähnlich der IKB, in Tirol selbst Schwimmbäder betreiben.
„Die explodierenden Energiekosten setzen nicht nur die Tiroler Bevölkerung und Unternehmen massiv unter Druck, sondern insbesondere auch Betreiber von Schwimmbädern. In den letzten Monaten mussten einige Bäder, die von Gemeinden betrieben werden, ihren Betrieb aus Kostengründen einstellen. Das wirkt sich vor allem negativ auf das Erlernen des Schwimmens bei Kindern, aber auch auf die Volksgesundheit im Allgemeinen aus. Hier könnte die TIWAG als Betreiberin von Bädern einspringen und einen Teil der erwirtschafteten Gewinne, die auf Kosten der Bevölkerung gemacht wurden, wieder an diese in Form vom Schwimmflächen an die Allgemeinheit wieder zurückgeben“, meint NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller. Sie könnte sich gut jeweils zwei solcher TIWAG-Bäder im Oberland und Unterland vorstellen.
TIWAG könnte kostengünstig bauen und effizient betreiben
Für die pinke Abgeordnete liegen die Vorteile eines solchen Vorhabens klar auf der Hand: „Die TIWAG als Schwimmbadbetreiberin wäre sinnvoll, da sie zum einen die Energie selbst bereitstellt und zum anderen aufgrund hoher Renditen und Abschreibungsmöglichkeiten mehr finanziellen Gestaltungsspielraum hat und eventuelle steuerliche Vorteile perfekt nützen kann. Beim Bau der Bäder soll vor allem der Erhalt der Schwimmbadinfrastruktur im Vordergrund stehen, daher kann auf Preistreiber wie Rutschen oder Wellenbad verzichtet werden.“ Mit dem Umsetzen des Antrages könnte man laut Obermüller zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. „Die Gemeinden würden von der finanziellen Belastung, die ein Schwimmbad mit sich bringt, befreit werden und das Schwimmbadsterben wird eingedämmt“, meint Obermüller.
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“