„In einem Jahr finden in Tirol die Gemeinderatswahlen statt. Wir NEOS haben uns intern schon intensiv darauf vorbereitet. Unter dem Motto 'Sei du der Impfstoff für deine Gemeinde' suchen wir jetzt engagierte und mutige Bürger_innen, die mit uns gemeinsam auch auf Gemeindeebene den Stillstand beenden wollen. Wir sind bis in die Haarspitzen motiviert und freuen uns auf die kommenden Herausforderungen,“ blickt NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer optimistisch auf die Tiroler Gemeinderatswahlen. „Im Tiroler Landtag und Innsbrucker Gemeinderat haben wir als konstruktive Oppositionskraft bereits viele Initiativen durchsetzen können. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir in ganz Tirol auf Gemeindeebene fortsetzen. Unser Ziel ist es, mit tollen Persönlichkeiten in allen Bezirkshauptstädten und anderen urbanen Gemeinden zu kandidieren und dort in den Gemeinderat einzuziehen. Wir werden sicherlich für einige Überraschungen sorgen,“ so Oberhofer.
„Die Basis für die beste Bildung wird in der Gemeinde geschaffen. Die Kinderbetreuung für alle Altersgruppen, ob während des Jahres oder in den Ferien, wird von der Gemeinde gestellt und gestaltet. Auch die Ausstattung von Kindergärten und Schulen fällt in die politische Zuständigkeit der Gemeinden,“ weiß NEOS Innsbruck Gemeinderätin Dagmar Klingler um die wichtige Aufgabe der Gemeindepolitik Bescheid. „Eine maßgeschneiderte Kinderbetreuung für Familien und eine zeitgemäße Ausstattung von Kindergärten und Schulen sind Grundvoraussetzungen für die Zukunft unserer Kinder und somit auch unsere. Seit der Gründung steht bei den NEOS Bildung an erster Stelle. Sich dafür zu engagieren und an den besten Lösungen für die Bürger_innen der eigenen Gemeinde zu arbeiten, ist eine sehr leidenschaftliche und nachhaltige Aufgabe,“ so Klingler, selbst Schulleiterin und Mutter.
Den Kampf gegen den Leerstand und immer unattraktiver werdende Stadtzentren sieht die Innsbrucker Gemeinderätin Julia Seidl als eine der Hauptaufgaben von Gemeinden: „Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen was die Leerstandsproblematik und die kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen betrifft. Handelsflächen werden immer weniger und neue Konzepte für neue Ansiedelungen sind gefordert. Besonders Investitionen in den Straßenraum, also eine Attraktivierung, bringen langfristig Frequenz in die Zentren. Das ist notwendig, um Standorte zu sichern und eine Gemeinde langfristig attraktiv zu machen. Damit ist eine Förderung in Attraktivierung eine Investition in Wirtschaft. Eine Belebung der Städte braucht zudem eine Investition in kulturelle Veranstaltungen und Feste im öffentlichen Raum. Mit Mut und Innovation können Städte diesen Prozess leiten und Orientierung schaffen.“ Dass man auf Gemeindeebene oft mit innovativen oder auch einfachen Lösungen viel erreichen kann, hat Seidl selbst schon unter Beweis gestellt: „In Innsbruck haben wir mit unserer Idee für Pop-Ups Stores oder der von uns initiierten Erweiterung der Gastgärten gezeigt, dass es oft nicht viel braucht, um einer Stadt wieder mehr Leben einzuhauchen.“
Unter tirol.neos.eu/GRW22 können sich interessierte Bürger_innen informieren und melden.
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“