„Wir NEOS touren den ganzen Sommer durch Tirol, um uns direkt bei den Bürger_innen Ideen und Anregungen für die Gemeinderatswahlen zu holen, denn sie sind die wahren Expert_innen für ihren Heimatort,“ stellt NEOS Innsbruck Gemeinderätin Julia Seidl die diesjährige NEOS Sommertour vor. „Diese Woche sind wir in Schwaz unterwegs, um mit den Schwazer_innen in den Austausch zu treten und uns Input für unser Wahlprogramm abzuholen,“ erklärt Seidl.
Transparenz und Kontrolle für Schwaz
„Neben den Ideen der Bürger_innen, haben wir NEOS aber auch schon selbst eigene Pläne mit im Gepäck,“ erklärt NEOS Schwaz Spitzenkandidat Albert Polletta. Gerade das Thema Transparenz, eines der NEOS Kernthemen, sei laut Polletta in Schwaz immer noch ein schwieriges. „Die Bürger_innen haben ein Recht darauf, zu erfahren, was mit ihrem Steuergeld passiert, denn dieses Geld gehört weder der ÖVP noch uns NEOS. Hier braucht es von Seiten des Bürgermeisters 100% Transparenz, nicht nur gegenüber uns Mandatar_innen, sondern vor allem gegenüber den Bürger_innen. Ein erster Schritt wäre eine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen, wie es zum Beispiel in Innsbruck schon lange der Fall ist, damit sich alle selbst ein Bild von aktuellen politischen Entscheidungen machen können“ hat Polletta konkrete Ideen.
„Zu einer modernen Gemeinde gehört auch ein sinnvolles und zukunftsfähiges Mobilitäts- und Stadtentwicklungskonzept. Es gibt dazu zwar einige vielversprechende Studien, diese verschwinden aber leider in den Schubladen des Rathauses. Man muss sich einmal zu einem Konzept bekennen und dieses dann auch umsetzen, statt ständig nur punktuell einzelne Projekte zu planen,“ spricht Polletta die unkoordinierten und intransparenten Schwazer Bauprojekte an. „Nach Jahrzehnten der immer selben Politik, ist es in Schwaz an der Zeit, dass neue Gesichter mit neuen Blickwinkeln und innovativen Ideen mitmischen. Dafür treten wir NEOS an und suchen jetzt mit Hilfe der Bürger_innen die Themen, die Schwaz wirklich bewegen,“ so der pinke Spitzenkandidat abschließend.
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“