Zum Inhalt springen

„Untätigkeit Deutschlands bei den Zulaufstrecken zum BBT wurde erneut bestätigt!“

Von der EU-Kommission wurde 2021 als Jahr der Schiene ausgerufen. „Ein guter Ansatz, doch wie eine Analyse des Europäischen Rechnungshofes nun zeigt, kaum mehr als heiße Luft“, ärgert sich NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb, denn: „Obwohl seit 2007 rund 110 Milliarden EU-Gelder in Schienen-Infrastruktur investiert wurde, hinken Großprojekte wie der Brenner-Basistunnel im weltweiten Vergleich hinterher.“

Die EU-Rechnungshofprüfer würden klar aufzeigen, dass nationalen Interessen stärkere Bedeutung zukommt und grenzüberschreitende Projektabschnitte vernachlässigt werden, berichtet Leitgeb: „Wo ist da die fortwährend gepredigte Zusammenarbeit?“ Ausgerechnet für Deutschland sei der Bau der grenzüberschreitenden nördlichen Zulaufstrecke nicht prioritär. „Da erhoffen wir NEOS uns vom neuen deutschen Verkehrsminister der FDP ein Umdenken und volle Unterstützung.“

Abschließend betont der NEOS Verkehrssprecher: „Dass die EU im weltweiten Vergleich, aber auch im Vergleich mit der Schweiz, vornehmlich durch jahrelange Verzögerungen glänzt ist ein trauriges Signal!“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

ObermuellerBirgit05 www-1334x750
16.07.2024NEOS Team1 Minute

NEOS begrüßen das Festhalten ans Nachtfahrverbotes, sehen anderenorts jedoch Handlungsbedarf

„Seit Jahrzehnten leidet die Wipptaler Bevölkerung unter Lärm und Luftschadstoffen, verursacht durch den Verkehr auf der Brenner-Autobahn. Wenn LH Mattle wiederum ausrückt, um gegen eine drohende Aufhebung des Nachtfahrverbotes aufzustehen, ist das gut und richtig. Wir vermissen jedoch nach wie vor, dass unser Landeshauptmann sich auch für einen Luegtunnel anstelle zweier neuer Lueg-Brücken stark macht!“, bedauert LA Birgit Obermüller.

Mehr dazu
DSC07521-6000x3373
15.07.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fassungslos über Verhalten der Kirchberger Gemeindeführung „Das ist der Bevölkerung nicht zumutbar!“

Nach dem Urteilsspruch zur rechtwidrigen Strom-Vergabe der Gemeinde Kirchberg an die TIWAG herrscht bei den Verantwortlichen keinerlei Einsicht über das eigene Fehlverhalten. „Stattdessen diffamiert der Amtsleiter den Aufdecker des Ganzen auf der offiziellen Homepage der Gemeinde und macht ihn für den Schuldspruch verantwortlich. So ein Verhalten ist untragbar“, schäumt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer vor Wut und fordert Konsequenzen.

Mehr dazu
DSC07481-6000x3373
12.07.2024NEOS Team1 Minute

Urteil: Stromverträge der Gemeinden mit TIWAG unrechtmäßig

„Schaden für Steuerzahler:innen in Millionenhöhe“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!