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19 Kinder waren vergangenes Jahr in Tirol auf ihrem Weg zur Schule in einen Unfall verwickelt. Viel zu viel, wie die Tiroler NEOS festhalten. Bereits bestehende Maßnahmen – von Schülerlotsen bis zur Präventionsarbeit bei den Eltern –seien natürlich zu begrüßen, aber: „Solange die Zahl 0 in der Unfallstatistik nicht aufscheint, besteht Handlungsbedarf! Jedes Kind, das am Schulweg zu Schaden kommt, ist eines zu viel!“ so NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb.
Ein zusätzlicher Hebel, Verkehrsunfällen mit Kindern vorzubeugen, liegt etwa bei den Gemeinden, so die NEOS. Ein Ratgeber soll Kommunen die richtigen Werkzeuge in die Hand geben, um einen sicheren Weg zur Schule und wieder zurück zu ermöglichen. „Rechtliche Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung, bauliche Maßnahmen und eine ganzheitliche Planung können die Sicherheit unserer jüngsten Verkehrsteilnehmer_innen steigern“, so der pinke Verkehrssprecher. Die NEOS-Forderung nach einem Gemeinderatgeber wird umgesetzt: Gemeinsam mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit, dem Gemeindeverband und der zuständigen Abteilung des Landes wird nun ein Leitfaden zur „Erhöhung der Schulwegsicherheit“ erstellt.
Erfreut darüber zeigt sich auch Birgit Obermüller, NEOS Bürgermeisterkandidatin und Schulleiterin in Kufstein: „Um den Schulweg unserer Kinder sicherer zu gestalten, müssen wir landesweit Maßnahmen treffen und deren Umsetzung ständig im Fokus behalten. Einen Leitfaden zu erstellen, ist ein erster und richtiger Schritt.“ Wenn der Schulweg der Kinder sicherer wird bestünde zudem die Hoffnung, so Obermüller abschließend, dass dadurch „weniger Elterntaxis unterwegs sein könnten, die auch hohes Gefahrenpotential in sich tragen.“ (ME)
NEOS sehen in Pläne zu Tschirganttunnel Wahlkampfschmäh
„Dass die ÖVP gerade jetzt wieder die längst überholten und schon mehrfach verworfenen Pläne zum Tschirganttunnel wieder aus dem Papierkorb holt, ist nichts mehr als ein Wahlkampfschmäh, noch dazu ein schlechter“, so NEOS KO Dominik Oberhofer.
NEOS erneuern nach Urteil Forderung zur Abschaffung der Tourismusabgabe
„Das Urteil, wonach auch eine Privatperson für die Vermietung eines Büros an einen Rechtsanwalt die Tourismusabgabe zahlen muss, zeigt eindrucksvoll, wie verkorkst die Abgabe ist“, meint NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer und fordert einmal mehr die Abschaffung der Abgabe.
Reformen im Schulbereich, die mehr Lehrlinge hervorbringen, sind längst überfällig
„Da unser Antrag zu einer Reform der PTS vor einem Jahr abgelehnt wurde, hoffen wir, dass nun die Landesregierung auf die Wirtschaftskammer hört. Wir möchten allerdings unsere Forderungen im Detail umgesetzt wissen, da sie nachhaltig sind und einem europäischen Stand entsprechen! Sogenannte Kompetenzzentren zu errichten, wie von der Wirtschaftskammer gefordert, ist nur ein halber Schritt in die richtige Richtung“, ist NEOS LA Birgit Obermüller überzeugt.