NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer wird am morgigen Klubobleuterat mit LH Platter selbstverständlich teilnehmen: „In der Sonderlandtagssitzung am Dienstag scheute der Landeshauptmann noch jegliche Berührung mit dem Thema HG Pharma und schob die Zuständigkeit skurrilerweise einfach auf LH-Stv. Geisler ab und verlies fluchtartig den Landtag, womit er jegliche Debatte über das Thema beendete. Wir NEOS sind im Gegensatz zu LH Platter immer gesprächsbereit und haben viele Fragen an ihn, auf die wir uns auch rasche und klare Antworten erwarten.“
Das Verhalten von FPÖ Obmann Abwerzger, der angekündigt hat, am morgigen Treffen nicht teilzunehmen, kann Oberhofer nicht nachvollziehen. „In dieser Sache geht es nicht um die große Show, sondern um eine konstruktive Aufarbeitung. Die FPÖ ist bei Rücktrittsforderungen in Bund und Land immer schnell, wenn es aber um die sachliche Aufklärung geht, verhält sie sich trotzig und kurz angebunden. Auch in der Opposition hat man Verantwortung zu übernehmen, so funktioniert das nicht,“ so Oberhofer abschließend.
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“