Nur noch Kopfschütteln kann NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die jüngsten Aussagen vom Kitzbühler TVB Obmann Christian Harisch. In der Tiroler Tageszeitung bezeichnet Harisch heute die Kontrollen von illegalen Freizeitwohnsitzen in St. Johann, Oberndorf und Kirchdorf als „völligen Wahnsinn“. Harisch fordert die Entkriminalisierung von Freizeitwohnsitzen, vor allem bei Menschen, die mehr als 90 Tage im Jahr in Tirol verbringen.
„Das ist umso verwunderlicher, weil es dem Kitzbühler Hotelier eigentlich bewusst sein müsste, dass es in seiner Heimatstadt mehr Wohneinheiten (Häuser und Wohnungen) als Einwohner_innen gibt. Nur 50% dieser Wohneinheiten sind auch als Hauptwohnsitz gemeldet,“ weiß Oberhofer. „Von der Blasenbildung bei den Freizeitwohnsitzen mit astronomischen Kaufpreisen – siehe Aurach mit 24,4 Mio. Euro –profitieren nur noch Immobilienmakler_innen, aber sicher kein Handwerksbetrieb oder der regionale Tourismus. Man muss nur die Nächtigungszahlen von Kitzbühel mit den landesweiten vergleichen, um zu sehen, wohin diese Politik führt,“ so Oberhofer. Völliges Unverständnis herrscht beim pinken Klubobmann aber vor allem deswegen, weil Harisch TVB Obmann ist. Als solcher müsste auch er ein Interesse haben, dass alle illegalen Freizeitwohnsitze aufgedeckt werden. „Es kann ja nicht sein, dass nur die legalen Tourismus- und Freizeitwohnsitzabgabe zahlen aber bei den illegalen ist es ihm egal. Letztlich geht es auch darum, dass der Tourismusverband um viel Geld geprellt wird und es ist doch die ureigenste Aufgabe des TVB Obmannes, dem entgegenzuwirken,“ so Oberhofer abschließend.
NEOS zu GemNova Pleite: „Schöpf darf sich nicht vor Verantwortung drücken“
„Das Verhalten von Ex-Präsident Ernst Schöpf ist bezeichnend für die Politik der ÖVP. Zuerst mit fremden Geld Unternehmer spielen und sich dann aus der Verantwortung stehlen. Das fehlende Unrechtsbewusstsein ist schockierend“, findet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller deutliche Worte in der Causa.
NEOS zu Sanierungsoffensive des Straßennetzes: „Es braucht eine offene und ehrliche Kommunikation“
NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller zeigt sich überrascht über die Ansage von ASFiNAG Vorstandsdirektor Hartwig Hufnagl, dass er zukünftig breitflächig kommunizieren und informieren möchte.
NEOS bleiben trotz Novelle der Leerstandsabgabe skeptisch : „Die Leerstandsabgabe bleibt ein zahnloses Bürokratiemonster“
„Die Leerstandsabgabe ist für uns weiterhin nicht das richtige Lenkungsinstrument, um ungenutzte Wohnungen auf den freien Markt zu bringen und das Wohnen allgemein leistbar zu machen. Was wir brauchen, ist ein neues Mietrechtsgesetz, damit Vermieter nicht nur Nachteile haben und wir müssen steuerliche Anreize für Vermieter schaffen“, legt NEOS KO Birgit Obermüller ihre Standpunkte dar.