NEOS Abgeordnete Birgit Obermüller sieht sich und die NEOS in ihrer Haltung bestätigt: „Die von Landesregierung angestrebte Rettung der GemNova wäre ein Supergau gewesen!“
Immer neue Details über die spektakuläre GemNova Pleite kommen an die Öffentlichkeit. Heute berichtet die Tiroler Tageszeitung, dass der Masseverwalter alle möglichen Haftungsansprüche geltend machen wird. Angefangen vom Gemeindeverband, der Geschäftsführung, den Leitungsorganen, Gemeinden bis hin zum Land Tirol. „Es bleibt abzuwarten, was in dieser komplexen Causa noch alles an Tageslicht kommt. Wir vermuten, dass das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht ist“, so Obermüller.
Die Landesregierung reagiert mit klassischer Kindsweglegung
„Man kann nur froh sein, dass die von Landeshauptmann Mattle angestrebte Rettung an mutigen Bürgermeistern und der geschlossenen Opposition im Landtag gescheitert ist. Nicht auszudenken, was bei diesem Fass ohne Boden finanziell noch auf uns zugekommen wäre“, so Obermüller.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.