NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller zeigt sich überrascht über die Ansage von ASFiNAG Vorstandsdirektor Hartwig Hufnagl, dass er zukünftig breitflächig kommunizieren und informieren möchte.
„Beim ersten Sanierungsprojekt, der Luegbrücke, schlug die ASFiNAG noch einen anderen Weg ein. Den Befürwortern eines Tunnels verweigerte man jahrelang das Gespräch. Der Bürgermeister von Gries wurde in einer Postwurfsendung von CEO Stefan Siegele öffentlich diffamiert, indem man ihn alleine aufgrund angeblicher, jahrelanger Beeinspruchungen für die Verzögerung der Sanierungsmaßnahmen verantwortlich machte. In Wahrheit gab es von Seite der Gemeinde Gries 2022 den ersten Einspruch. Auch dieser hätte vermieden werden können, hätte die ASFiNAG die Gesprächsbasis mit den Griesern nicht abgebrochen“, blickt Obermüller zurück und lässt in diesem Zusammenhang auch die Tiroler Landesregierung nicht aus der Verantwortung, die dieses Vorgehen stets zuließ. Obermüller hofft, dass sich die Landesregierung bei zukünftigen Sanierungsprojekten entlang der Brennerroute vom Autobahnbetreiber nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Sie hält fest: „Der richtige Zeitpunkt, eine bessere Kommunikation einzuleiten, ist jetzt! Die Baustellen und die damit verbundenen Verkehrsbelastungen werden die Tirolerinnen und Tiroler noch jahrelang begleiten. Da ist es wichtig, dass alle Fakten und Maßnahmen transparent offengelegt werden. Der Bevölkerung ist die Wahrheit zuzumuten, eine Salamitaktik, bei der Scheibchenweise neue Baustellen und Einschränkungen präsentiert werden, bringt niemanden etwas! Die Bevölkerung muss bei Großprojekten, egal welcher Art, miteingebunden und lückenlos informiert werden. Außerdem müssen rechtzeitig alle Alternativen geprüft und auf den Tisch gelegt werden.“
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.