„Grundsätzlich begrüßen wir NEOS jede finanzielle Verbesserung für Personal im Gesundheitsbereich, allerdings darf man bei Reformen in diesem essentiellen Bereich nicht mit zweierlei Maß messen. Eine Reform darf nicht spalten, sondern sollte auch wirklich alle besserstellen“, meint NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.
Für sie ist die Diskussion, ob jemand rechtzeitig ins neue System optiert ist oder nicht, nicht zielführend. „Es braucht klare Verbesserungen für das gesamte Personal, eine Spaltung, Neiddebatten und interne Zwists ist das Letzte, was wir jetzt brauchen. Hagele muss über ihren Schatten springen und die neuen Gehaltsregelungen noch einmal anpassen“, meint Obermüller.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.