NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bestritt am Mittwoch seine letzte Landtagssitzung, am Donnerstag übernahm bereits Birgit Obermüller seine Rolle als neue Klubobfrau, Susanna Riedlsperger rückte als jüngste Abgeordnete für ihn in den Landtag nach.
„Wir sind sehr gut und breit auf allen Ebenen aufgestellt. Birgit wird als Klubobfrau eine noch stärkere und gewichtigere Stimme für unser Kernthema Bildung als bisher sein und Susanna wird vollkommen neue Perspektiven in den Landtag einbringen, um den schwarz/roten Stillstand in diesem Land zu beenden. Ich selbst sehe mich als starke Stimme für Entlastung und Unternehmertum. Denn die ÖVP hat ihren Anspruch als Wirtschaftspartei längst aufgegeben, im Land wie im Bund“, kündigt der scheidende Klubobmann an, in Wien laut aufzutreten.
„Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Landtagsklub, die Bereiche Bildung und der Ausbau der Kinderbetreuung braucht eine starke Stimme im Landtag, denn gerade hier sieht die Landesregierung einfach nicht ein, dass es tiefgreifendere Reformen benötigt, ansonsten ist es nicht zu bewältigen. Auch der Opposition wird eine Erneuerung guttun“, so Obermüller
„Nach meiner ersten Sitzung im Landtag ist für mich klar, dass es dringend neue Perspektiven in Tirol braucht. Die Landesregierung verwaltet dieses Land nur noch, aber es fehlt der Mut oder der Wille die großen Probleme in Tirol anzugehen. Stattdessen werden Schulden gemacht und über die Sorgen und Anliegen der Bürger:innen drüber regiert. In der ersten Landtagssitzung nach der Wahl habe ich den Eindruck, dass schwarz-rot genauso weitermachen will wie bisher. Das macht mir ehrlich gesagt Sorgen“, so die Neo-NEOS Abgeordnete Riedlsperger.
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“