Die Antwort des Verkehrsministeriums zur parlamentarischen Anfrage der NEOS hinsichtlich Investitionsprogramm und Baustellen liegt nun vor. NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb sieht sich in seiner Kritik an der ASFINAG, aber auch am Land Tirol bestätigt. So ist dem Bericht zu entnehmen, dass alljährlich eine detaillierte Vorstellung aller Projekte auf dem hochrangigen Straßennetz stattfindet. Dabei würden alle Bau-Projekte des laufenden Jahres und auch ein grober Ausblick auf die Folgejahre dem Land Tirol, den Autofahrerklubs und der Exekutive präsentiert. „Wieso werden dann trotzdem zeitgleich Langzeitbaustellen sowohl auf dem hochrangigen, als auch dem niederrangigen Straßennetz geplant und durchgeführt, versteht LA Andreas Leitgeb den Ärger der Autofahrer“.
Die Antwort des Verkehrsministeriums zur parlamentarischen Anfrage der NEOS hinsichtlich Investitionsprogramm und Baustellen liegt nun vor. NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb sieht sich in seiner Kritik an der ASFINAG, aber auch am Land Tirol bestätigt. So ist dem Bericht zu entnehmen, dass alljährlich eine detaillierte Vorstellung aller Projekte auf dem hochrangigen Straßennetz stattfindet. Dabei würden alle Bau-Projekte des laufenden Jahres und auch ein grober Ausblick auf die Folgejahre dem Land Tirol, den Autofahrerklubs und der Exekutive präsentiert. „Wieso werden dann trotzdem zeitgleich Langzeitbaustellen sowohl auf dem hochrangigen, als auch dem niederrangigen Straßennetz geplant und durchgeführt, versteht LA Andreas Leitgeb den Ärger der Autofahrer“.
Bauzeitverkürzung umsetzen und Baustellenbeginn vor die Hauptreisezeit im Sommer legen
Auch zu diesen zwei Fragen war die Antwort von Verkehrsminister Mag. Andreas Reichhardt nicht zufriedenstellend. Wenn schon beim überwiegenden Anteil der Projekte das Qualitätskriterium „Bauzeitverkürzung“ als Vergabekriterium angewandt wird (Zitat BMVIT), dann war dies bei den Baumaßnahmen 2019 auf der Europabrücke ganz sicher nicht der Fall, erwidert NEOS Nationalratsabgeordneter Johannes Margreiter. Ebenso erschließt sich den NEOS nicht, warum lange Bauzeiten (ca 5-6 Monate) nach dem Osterreiseverkehr beginnen können, kürzere Bauzeiten (ca. 3-4 Monate) erst im Mai bzw Juni „nach dem starken Verkehrsaufkommen“ (Zitat BMVIT).
Luegbrücke wird erneuert – das steht fest
Die brennende Frage der Generalerneuerung „Luegbrücke“ wurde mit voraussichtlichem Baubeginn Ende 2021 und voraussichtlicher Verkehrsfreigabe Ende 2026 beantwortet. Nach derzeitigem Stand seien 2020 Steinschlagschutzmaßnahmen inklusive eines Erschließungsweges zu deren Errichtung geplant. Bei der am kommenden Samstag stattfindenden Planungsausstellung „Neubau der Luegbrücke“ in Gries am Brenner werden Politik und Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Wenn schon, wie eingangs erwähnt, die ASFINAG einen groben Ausblick auf Jahre voraus gewährt, musste die Landespolitik informiert gewesen sein.
Da wundere ich mich schon sehr über die „Empörung“ von LH Platter und insbesondere Verkehrslandesrätin Felipe,
schließt NEOS Verkehrssprecher LA Andreas Leitgeb.
NEOS Tirol erfreut über den Startschuss für Reformpartnerschaft
NEOS begrüßen, dass sich Bund, Länder, Gemeinden und Städte heute bei ihrem Treffen dazu bekannt haben, eine Reformpartnerschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie und Verwaltung einzugehen.
NEOS LA Riedlsperger zu Leerstandsabgabe: „Ist und bleibt ein zahnloses Instrument“
Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
NEOS fordern radikale Verschlankung der Landesverwaltung: „Man muss der Realität ins Auge blicken“
„Unsere Verwaltung ist aufgebläht und ineffizient. Dort besteht ein immenses Einsparungspotenzial, aber man muss sich dieses heiße Eisen auch ansprechen und vor allem angreifen trauen“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte.