Zum Inhalt springen

NEOS sind fassungslos über neue Enthüllungen der ÖVP-Parteienfinanzierung

KO Oberhofer fordert runden Tisch zum Thema Parteienfinanzierung.

Fassungslos über die neuesten Entwicklungen rund um Tiroler Parteispenden an die türkise 
Volkspartei zeigt sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer: "Wie unverschämt kann man 
eigentlich sein? Da spenden offensichtlich zwei Unternehmen, an denen Landestöchter wie 
die TIWAG und die Hypo Bank beteiligt sind, Geld für den Wahlkampf von Sebastian Kurz 
und keiner der Beteiligten hat damit ein Problem!" 
Die Tiroler NEOS haben schon zu Wochenbeginn die Diskussion rund um 
Parteienfinanzierung in Tirol ins Rollen gebracht. "Dieses SCHROTTmodell hat in Tirol 
System", spielt Oberhofer auf den Skandal rund um den früheren Nationalratsabgeordneten 
Dominik Schrott an. Dieser hat letzten Sommer unter anderem, aufgrund von 
Ungereimtheiten bei der Finanzierung seines Wahlkampfes, zurücktreten müssen. "Ich 
fordere sofortige Aufklärung in dieser Causa. Es ist unanständig was hier passiert ist. Die 
Tiroler Politik muss endlich reagieren. Jeden Tag kommen neue Details an die Öffentlichkeit, 
die zwar rechtlich in Ordnung sein mögen, moralisch aber höchst zweifelhaft. Ich fordere vor 
der kommenden Landtagssitzung einen runden Tisch aller Klubobleute im Tiroler Landtag. 
Wir müssen die Parteienfinanzierung auf ein neues gesetzliches Fundament stellen. Das 
sind wir Politikerinnen und Politiker der Bevölkerung schuldig, wenn wir weiterhin ihr 
Vertrauen genießen wollen!" meint Oberhofer. Er werde am Montag mit allen Klubobleuten 
diesbezüglich das Gespräch suchen.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

TIROL 6J7A3836-2048x1152
21.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fühlen sich nach Hickhack zwischen Gerber und Wirtschaftskammer bestätigt: LR Gerber mit Reform der Tourismusabgabe krachend gescheitert!

Die Tiroler NEOS sehen sich in ihrer fundamentalen Kritik und Ablehnung der von LR Gerber vorgelegten und von ÖVP-SPÖ & Liste Fritz beschlossenen Reform der Tourismusabgabe bestätigt. „Wenige Monate vor der Wirtschaftskammer-Wahl wird Gerber jetzt von den eigenen Funktionären gezwungen sein „Glanzstück“, wie er selbst im Landtag behauptete, neu zu verhandeln. Gerber ist ganz einfach gescheitert!“, bringt es NEOS Landessprecher und Spitzenkandidat bei der WKO Wahl in der Sparte Tourismus, Dominik Oberhofer, auf den Punkt.

Mehr dazu
IMG 1291-1825x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS zu Misstrauensantrag im Landtag: „Dornauer ist untragbar für die Tiroler Politik“

„Tirol befindet sich seit einigen Tagen in einer Regierungskrise. Durch das Nichtstun der SPÖ aber auch Mattles wird diese nur größer und verlängert sich um weitere Wochen. Zum Schaden der Tiroler Bevölkerung. Wir haben als Abgeordnete eine Verantwortung gegenüber den Wähler:innen, dass Tirol so schnell wie möglich aus dieser Krise kommt. Daher ist es notwendig, dass Georg Dornauer unverzüglich die politische Bühne verlässt“, begründet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller den Misstrauensantrag gegenüber Georg Dornauer.

Mehr dazu
IMG 1288-1826x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS KO Obermüller in Aktueller Stunde zum Kaunertal-Kraftwerk: „Bevölkerung wird ignoriert“

„Nicht nur das Projekt Kaunertalkraftwerk, sondern generell werden alle großen Vorhaben in diesem Land seit Jahren in den Hinterzimmern der Regierung, vor allem in denen der ÖVP, ausgemacht und beschlossen. Die Bedenken und Sorgen der Bevölkerung werden so lange ignoriert und klein geredet, bis es zu spät ist. Das sieht man am Beispiel Kaunertalkraftwerk und der höchst umstrittenen Wasserableitung aus dem Ötztal, aber auch am Fernpass oder im Wipptal bei der Lueg-Brücke. Dort wird von den Verantwortlichen trotz massiven Protesten der Bevölkerung eine Tunnellösung nicht einmal diskutiert“, ist NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller der Meinung, dass die Landesregierung immer abgehobener wird und sich von der Bevölkerung entfernt.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!