Schon im Sommer letzten Jahres hat der Landesrechnungshof die Mängel in der Kostenplanung von Sport-Großveranstaltungen kritisiert. „Und jetzt haben sich – fast schon wie erwartet – auch die Kosten der vergangenen Rad-WM in Tirol deutlich erhöht“, sieht sich NEOS-Sportsprecher Andreas Leitgeb in der Forderung der NEOS bestätigt: „Die Landesregierung muss sich hier schleunigst Gedanken über eine Neuausrichtung in Sachen Finanzplanung machen.“
„Selbstverständlich spielt die Werbewirksamkeit von Großereignissen dieser Art für die heimische Wirtschaft und den Tourismus eine wesentliche Rolle“, so LA Leitgeb. Dass es nahezu regelmäßig zu massiven Kostenüberschreitungen kommt, könne aber nicht im Sinne der Steuerzahler_innen sein. Schließlich ginge es um ihr Geld, das hier verteilt würde, so der pinke Abgeordneter weiter: „Grundsätzlich ist bei Großveranstaltungen und Großprojekten die durch die öffentliche Hand finanziert werden – und zwar egal in welcher Form – ein ganz besonderes Augenmerk auf die Kostenrealität zu legen. Bereits bei ersten Überlegungen, eine Großveranstaltung ins Land zu holen, braucht es realistische Kostenschätzungen.“
Kostenüberschreitungen darf man nicht blind „abnicken“ – NEOS steht für Transparenz und Kontrolle
Bei den Tiroler NEOS stößt die bisher gehandhabte Praxis auf Unverständnis: „Es kann nicht sein, dass es zu massiven Kostenüberschreitungen kommt, die einerseits Umplanungen erfordern, andererseits aber eben auch ein ‚abnicken‘ durch die öffentlichen Institutionen erzwingen“, so Andreas Leitgeb.
In diesem Zusammenhang pocht der pinke Landtagsklub einmal mehr auf eine Strukturreform der „innsbruck-tirol sports GmbH“: „Im Land müssen jetzt die Alarmglocken läuten, ob der Tatsache, dass die eigens geschaffenen Strukturen nicht erfolgreich sind. Diese Gesellschaft beweist wiederum, dass sie nicht fähig ist, die Finanzierung und Kostenschätzung solcher Sport-Großereignisse abzuwickeln.“
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.