Zum Inhalt springen

NEOS distanzieren sich von Facebook-Seite „Akte Tirol Asyl GmbH“

„Dieser Alleingang der Tiroler FPÖ war weder mit den anderen Oppositionsparteien abgesprochen, noch spiegelt er unsere Herangehensweise im TSD-Untersuchungsausschuss wider“, macht Klubobmann Dominik Oberhofer auf den Umstand aufmerksam, dass die Tiroler NEOS von der Facebook-Seite der FPÖ „Akte Tirol Asyl GmbH“ angewidert und schockiert sind.

„Es ist mir unbegreiflich, dass Kollege Abwerzger eine derartige Vorgangsweise wählt. Während der Landtagssitzung hat er in seinem Redebeitrag mehrfach darauf hingewiesen, dass es ihm beim Untersuchungsausschuss nicht um ein Scherbengericht, sondern um echte Aufarbeitung gehen würde. Im krassen Widerspruch zu dieser Aussage, sehe ich aber diese Facebook-Seite. Da geht es nicht um sachliche Aufarbeitung, sondern um rechten, reißerischen Populismus, den wir NEOS strikt ablehnen.“

Weiters macht NEOS-Klubobmann darauf aufmerksam dass die Namensgebung der Seite „Akte Tirol Asyl GmbH“ eine Wertung vornimmt, die einem liberalen Weltbild widerspricht: „Die Tiroler Sozialen Dienste GmbH hat von Beginn an mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt. Im Untersuchungsausschuss wird es darum gehen, die politische Verantwortung für die entstandenen Fehler zu klären und aus diesen zu lernen,“ ist Oberhofer überzeugt: „Der Untersuchungsausschuss darf keinesfalls dafür genutzt werden, die Flüchtlingskoordination in Tirol schlecht zu machen. Abwerzger und seine Parteikolleg_innen machen aber mit dieser Aktion genau das. Davon distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit!“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

TIROL 6J7A3836-2048x1152
21.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fühlen sich nach Hickhack zwischen Gerber und Wirtschaftskammer bestätigt: LR Gerber mit Reform der Tourismusabgabe krachend gescheitert!

Die Tiroler NEOS sehen sich in ihrer fundamentalen Kritik und Ablehnung der von LR Gerber vorgelegten und von ÖVP-SPÖ & Liste Fritz beschlossenen Reform der Tourismusabgabe bestätigt. „Wenige Monate vor der Wirtschaftskammer-Wahl wird Gerber jetzt von den eigenen Funktionären gezwungen sein „Glanzstück“, wie er selbst im Landtag behauptete, neu zu verhandeln. Gerber ist ganz einfach gescheitert!“, bringt es NEOS Landessprecher und Spitzenkandidat bei der WKO Wahl in der Sparte Tourismus, Dominik Oberhofer, auf den Punkt.

Mehr dazu
IMG 1291-1825x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS zu Misstrauensantrag im Landtag: „Dornauer ist untragbar für die Tiroler Politik“

„Tirol befindet sich seit einigen Tagen in einer Regierungskrise. Durch das Nichtstun der SPÖ aber auch Mattles wird diese nur größer und verlängert sich um weitere Wochen. Zum Schaden der Tiroler Bevölkerung. Wir haben als Abgeordnete eine Verantwortung gegenüber den Wähler:innen, dass Tirol so schnell wie möglich aus dieser Krise kommt. Daher ist es notwendig, dass Georg Dornauer unverzüglich die politische Bühne verlässt“, begründet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller den Misstrauensantrag gegenüber Georg Dornauer.

Mehr dazu
IMG 1288-1826x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS KO Obermüller in Aktueller Stunde zum Kaunertal-Kraftwerk: „Bevölkerung wird ignoriert“

„Nicht nur das Projekt Kaunertalkraftwerk, sondern generell werden alle großen Vorhaben in diesem Land seit Jahren in den Hinterzimmern der Regierung, vor allem in denen der ÖVP, ausgemacht und beschlossen. Die Bedenken und Sorgen der Bevölkerung werden so lange ignoriert und klein geredet, bis es zu spät ist. Das sieht man am Beispiel Kaunertalkraftwerk und der höchst umstrittenen Wasserableitung aus dem Ötztal, aber auch am Fernpass oder im Wipptal bei der Lueg-Brücke. Dort wird von den Verantwortlichen trotz massiven Protesten der Bevölkerung eine Tunnellösung nicht einmal diskutiert“, ist NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller der Meinung, dass die Landesregierung immer abgehobener wird und sich von der Bevölkerung entfernt.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!