„Ingrid Felipe will jetzt offenbar Verkehrszählstellen nachrüsten und neu schaffen. Es scheint so, als würde sie vom Lärm erwacht, aus ihrer Ruhephase langsam in die Gänge kommen“, kann NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb über die neuesten Äußerungen in Sachen Motorradlärm nur den Kopf schütteln: „Das haben wir NEOS im Landtag bereits vor eineinhalb Jahren gefordert – für ganz Tirol, passiert aber erst jetzt!“ Felipe habe schließlich im Sommer im Außerfern einen nicht durchdachten Alleingang in Sachen Fahrverbote unternommen, ruft Leitgeb in Erinnerung: „Dass es jetzt – wie von uns prophezeit – zu Ausweichverkehr wie etwa in Landeck und zu Begehrlichkeiten anderer Landesteile in Sachen Fahrverbot, wie für die Brennerbundesstraße, kommt, ist nur Ausfluss des zögernden Agierens der Verkehrslandesrätin!“
Felipe lässt heute zudem medial ausrichten, dass bis zum Frühjahr 2021 eine Evaluierung ihres, im Alleingang verordneten Fahrverbots im Außerfern vorliegen würde. Leitgeb weiter: „Auf dieses Ergebnis bin ich gespannt, ist die Verordnung doch „unüberlegt, mangelhaft, juristisch fragwürdig und nicht treffsicher". Schließlich würde diese Evaluierung nur mit Vergleichszahlen aus den vorherigen Jahren Sinn machen – doch diese liegen ja bekanntlich nicht vor. Wie also soll die lärmgeplagte Bevölkerung objektiv beurteilen können, ob im heurigen Corona-Jahr durch die fragwürdige Maßnahme der Fahrverbote weniger und vor allem „leisere“ Motorräder gefahren sind, wenn es keine evidenzbasierten Zahlen gibt, die man zum Vergleich heranziehen kann“, so Andreas Leitgeb.
Für ihn steht abschließend fest: „Die Lösung kann nur eine einheitliche Reglementierung des Motorradverkehrs in ganz Tirol sein!“ (ER)
NEOS LA Riedlsperger zu Mattles Budgetplänen: „LH Mattle wird immer unglaubwürdiger“
„Noch vor zwei Jahren hat Finanzreferent Mattle stolz erklärt, es werde kein Doppelbudget mehr geben, um flexibler und besser auf Krisen reagieren zu können. Dieses Vorhaben hat genau ein Jahr gehalten, dann ist alles wieder anders. “
Meet & Greet mit BM Christoph Wiederkehr in Kufstein
„Unser Bildungssystem braucht genau jetzt den Mut und den Innovationsgeist unseres Bildungsministers!“, urteilt KO und Bildungssprecherin der Tiroler NEOS im Anschluss an den Diskussionsabend in Kufstein.
„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“
„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.