„Ingrid Felipe will jetzt offenbar Verkehrszählstellen nachrüsten und neu schaffen. Es scheint so, als würde sie vom Lärm erwacht, aus ihrer Ruhephase langsam in die Gänge kommen“, kann NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb über die neuesten Äußerungen in Sachen Motorradlärm nur den Kopf schütteln: „Das haben wir NEOS im Landtag bereits vor eineinhalb Jahren gefordert – für ganz Tirol, passiert aber erst jetzt!“ Felipe habe schließlich im Sommer im Außerfern einen nicht durchdachten Alleingang in Sachen Fahrverbote unternommen, ruft Leitgeb in Erinnerung: „Dass es jetzt – wie von uns prophezeit – zu Ausweichverkehr wie etwa in Landeck und zu Begehrlichkeiten anderer Landesteile in Sachen Fahrverbot, wie für die Brennerbundesstraße, kommt, ist nur Ausfluss des zögernden Agierens der Verkehrslandesrätin!“
Felipe lässt heute zudem medial ausrichten, dass bis zum Frühjahr 2021 eine Evaluierung ihres, im Alleingang verordneten Fahrverbots im Außerfern vorliegen würde. Leitgeb weiter: „Auf dieses Ergebnis bin ich gespannt, ist die Verordnung doch „unüberlegt, mangelhaft, juristisch fragwürdig und nicht treffsicher". Schließlich würde diese Evaluierung nur mit Vergleichszahlen aus den vorherigen Jahren Sinn machen – doch diese liegen ja bekanntlich nicht vor. Wie also soll die lärmgeplagte Bevölkerung objektiv beurteilen können, ob im heurigen Corona-Jahr durch die fragwürdige Maßnahme der Fahrverbote weniger und vor allem „leisere“ Motorräder gefahren sind, wenn es keine evidenzbasierten Zahlen gibt, die man zum Vergleich heranziehen kann“, so Andreas Leitgeb.
Für ihn steht abschließend fest: „Die Lösung kann nur eine einheitliche Reglementierung des Motorradverkehrs in ganz Tirol sein!“ (ER)
NEOS Tirol erfreut über den Startschuss für Reformpartnerschaft
NEOS begrüßen, dass sich Bund, Länder, Gemeinden und Städte heute bei ihrem Treffen dazu bekannt haben, eine Reformpartnerschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie und Verwaltung einzugehen.
NEOS LA Riedlsperger zu Leerstandsabgabe: „Ist und bleibt ein zahnloses Instrument“
Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
NEOS fordern radikale Verschlankung der Landesverwaltung: „Man muss der Realität ins Auge blicken“
„Unsere Verwaltung ist aufgebläht und ineffizient. Dort besteht ein immenses Einsparungspotenzial, aber man muss sich dieses heiße Eisen auch ansprechen und vor allem angreifen trauen“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte.