Die Innsbrucker NEOS GRin Julia Seidl ärgert sich über die Anzeigenflut für einspurige Kraftfahrzeuge, „wir haben bereits 2020 im Sommer einen Antrag eingebracht, mehr Parkflächen für einspurige Kraftfahrzeuge zu prüfen und auszuweisen. Dieses Ansinnen wurde vom Stadtsenat, nach Stellungnahme, der Ämter, im April 2021 abgelehnt. Wir haben damals bereits auf den Trend aufmerksam gemacht und mehr Abstell- und Parkflächen gefordert. Anstatt notwendige Flächen auszuweisen, werden die Mopedfahrer_innen nun abgestraft, weil sie einfach nicht wissen wohin, das ärgert mich sehr!“
Zweifachnutzungen sinnvollste Variante
„Unser Antrag zielte vor allem darauf ab, Sonderparkflächen auszuweisen, die eine, über das Jahr verteilte, Zweifachnutzung vorsehen. In der warmen Jahreszeit werden PKW Stellplätze zu Stellplätzen für Mopeds! Ein Modell, dass in einigen Straßen bereits sehr gut funktioniert! Zu wenig Parkmöglichkeiten, waren bereits letzten Sommer ein Problem, das ist nicht neu. Der Trend zum einspurigen Kraftfahrzeug wurde nicht erkannt! Wir brauchen in Innsbruck scheinbar immer vorher ein Problem, bevor wir ein angemessenes Angebot schaffen, das wäre mit ein bisschen Weitblick unnötig,“ appelliert Seidl an eine aktive nicht reaktive Politik.
Der NEOS Antrag wurde im April im Stadtsenat mit folgender Stellungnahme der Ämter zur Kenntnis genommen und damit für erledigt befunden. Die Stellungnahme lautete wie folgt:
„Sollte die verkehrspolitische Entscheidung getroffen werden, zusätzliche Stellplätze exklusiv für einspurige Kfz zu verordnen, so müssten diese im Bereich der Kurzparkzonen bzw. in Anwoh- nerInnenparkstreifen errichtet werden. Damit wäre eine Reduktion der Stellplätze für mehrspurige Kfz verbunden.
Aus Sicht der Fachämter reichen die derzeitigen exklusiven Stellplätze für einspurige Kfz aus, wobei eingeräumt wird, dass es sicher in der warmen Jahreszeit bei schönem Wetter zu einer vollständigen Auslastung kommt.“
„Selbstverständlich sollten wir als Stadt, die ein Platzproblem beim ruhenden Verkehr hat, froh sein, wenn statt PKW mehr einspurige Fahrzeuge genutzt werden. Dafür PKW Parkflächen temporär auszuweisen ist notwendig. Immerhin können PKW in Garagen ausweichen, was für Mopeds nicht der Fall ist! Zudem ist der Trend zum Elektromoped hier zu begrüßen! Eine komplette Anti-Motor-Strategie, mit Ausnahme von E-Bikes, ist einfach falsch. Wir fordern Stadträtin Schwarzl daher auf, endlich neue Parkflächen für Mopeds zu schaffen und den Hinweis der Verkehrsabteilung auf die Vollauslaustung ernst zu nehmen und endlich zu reagieren,“ wird Julia Seidl im Bezug auf die verkehrspolitische Strategie in Innsbruck sehr deutlich.
NEOS sehen sich in Forderung nach Senkung der Lohnnebenkosten bestätigt
Laut einer Umfrage der Tiroler AK sind fast vier Fünftel der Tirolerinnen und Tiroler für die Senkung der Lohnnebenkosten. „Das was sich die Bevölkerung wünscht, fordern wir NEOS schon seit Jahren. Nur durch eine Senkung der Lohnnebenkosten bleibt den Arbeitnehmer:innen auch das vielfach geforderte ‚Mehr Netto vom Brutto‘“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger.
Bahntest des VCÖ: NEOS fordern Ausbau der Zugverbindungen im Regionalverkehr
Der diesjährige Bahntest des Verkehrsclub Österreichs ergab, dass sich Fahrgäste in Tirol mehr Zugverbindungen wünschen. Zwar ist der Großteil der Tiroler generell mit der Anzahl an Verbindungen nicht unzufrieden, jedoch wünscht man sich im Bundesland besonders außerhalb der Hauptverkehrszeiten Verbesserungen.
Nach Mattles Ablehnung von Atomkraft: LH Mattle steht Innovationen stets äußerst skeptisch gegenüber
„Während zur Herstellung eines Photovoltaikpaneels ein Fünftel der Energie notwendig ist, die es während seiner gesamten Lebenszeit erzeugt, brauchen die neuesten Atomkraftwerke, die in einem 40 Fuß-Container Platz finden, lediglich ein Tausendstel der Energie, die sie liefern. Viele Länder erzeugen Atomstrom vollkommen CO2-neutral. Atomkraftwerke der 4. Generation werden mittlerweile am Fließband erzeugt, sind inhärent sicher und wandeln sogar alten Atommüll in weniger radioaktiven Rückstand mit viel kürzerer Halbwertszeit um“, weiß NEOS LA Birgit Obermüller zu berichten.