Die Innsbrucker NEOS GRin Julia Seidl ärgert sich über die Anzeigenflut für einspurige Kraftfahrzeuge, „wir haben bereits 2020 im Sommer einen Antrag eingebracht, mehr Parkflächen für einspurige Kraftfahrzeuge zu prüfen und auszuweisen. Dieses Ansinnen wurde vom Stadtsenat, nach Stellungnahme, der Ämter, im April 2021 abgelehnt. Wir haben damals bereits auf den Trend aufmerksam gemacht und mehr Abstell- und Parkflächen gefordert. Anstatt notwendige Flächen auszuweisen, werden die Mopedfahrer_innen nun abgestraft, weil sie einfach nicht wissen wohin, das ärgert mich sehr!“
Zweifachnutzungen sinnvollste Variante
„Unser Antrag zielte vor allem darauf ab, Sonderparkflächen auszuweisen, die eine, über das Jahr verteilte, Zweifachnutzung vorsehen. In der warmen Jahreszeit werden PKW Stellplätze zu Stellplätzen für Mopeds! Ein Modell, dass in einigen Straßen bereits sehr gut funktioniert! Zu wenig Parkmöglichkeiten, waren bereits letzten Sommer ein Problem, das ist nicht neu. Der Trend zum einspurigen Kraftfahrzeug wurde nicht erkannt! Wir brauchen in Innsbruck scheinbar immer vorher ein Problem, bevor wir ein angemessenes Angebot schaffen, das wäre mit ein bisschen Weitblick unnötig,“ appelliert Seidl an eine aktive nicht reaktive Politik.
Der NEOS Antrag wurde im April im Stadtsenat mit folgender Stellungnahme der Ämter zur Kenntnis genommen und damit für erledigt befunden. Die Stellungnahme lautete wie folgt:
„Sollte die verkehrspolitische Entscheidung getroffen werden, zusätzliche Stellplätze exklusiv für einspurige Kfz zu verordnen, so müssten diese im Bereich der Kurzparkzonen bzw. in Anwoh- nerInnenparkstreifen errichtet werden. Damit wäre eine Reduktion der Stellplätze für mehrspurige Kfz verbunden.
Aus Sicht der Fachämter reichen die derzeitigen exklusiven Stellplätze für einspurige Kfz aus, wobei eingeräumt wird, dass es sicher in der warmen Jahreszeit bei schönem Wetter zu einer vollständigen Auslastung kommt.“
„Selbstverständlich sollten wir als Stadt, die ein Platzproblem beim ruhenden Verkehr hat, froh sein, wenn statt PKW mehr einspurige Fahrzeuge genutzt werden. Dafür PKW Parkflächen temporär auszuweisen ist notwendig. Immerhin können PKW in Garagen ausweichen, was für Mopeds nicht der Fall ist! Zudem ist der Trend zum Elektromoped hier zu begrüßen! Eine komplette Anti-Motor-Strategie, mit Ausnahme von E-Bikes, ist einfach falsch. Wir fordern Stadträtin Schwarzl daher auf, endlich neue Parkflächen für Mopeds zu schaffen und den Hinweis der Verkehrsabteilung auf die Vollauslaustung ernst zu nehmen und endlich zu reagieren,“ wird Julia Seidl im Bezug auf die verkehrspolitische Strategie in Innsbruck sehr deutlich.
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.