Zum Inhalt springen

Tiroler NEOS erteilen Dornauer-Forderung nach LRH-Sonderprüfung klare Absage 

NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb richtet deutliche Worte an SPÖ-Klubobmann Georg Dornauer: „Dornauer hat der Landesregierung durch „Hand aufheben“ mehrmals Blanko-Schecks für die Corona-Konjunkturpakete ausgestellt – wenn es jetzt darum geht die Pakete inhaltlich aufzuschnüren und durchzuarbeiten, soll laut ihm das dann doch lieber der Rechnungshof übernehmen.“ Für den pinken Abgeordneten würde sich demnach „die Dornauer’sche Idee einer Sonderprüfung nahtlos in die bisherigen populistischen Forderungen des roten Klubchefs einreihen.“

Leitgeb, selbst Vorsitzender des Finanzkontrollausschusses im Tiroler Landtag, argumentiert: „Den Rechnungshof mit einer Prüfung zu beauftragen, die Ressourcen und Arbeit bindet, ist nicht zweckmäßig, zumal der Landtag einen entsprechenden Unterausschuss (Anm. „Corona Kontrollgruppe“) eingerichtet hat, in der alle Ausgaben übersichtlich und klar aufgelistet werden. Wir wissen wofür welches Geld aufgewendet wird und sowohl die Finanzabteilung als auch der Rechnungshof beantworten im Rahmen der Kontrollgruppe die Fragen aller Abgeordneten der dort vertretenen Parteien.“

Sollte Dornauer also offene Zweifel zu den Projekten und deren Finanzierung haben, müsste er nur seine Parteikollegin fragen, die auch Mitglied im Unterausschuss ist, so Leitgeb abschließend: „Dornauer sollte sich selbst mehr mit Themen und Unterlagen befassen und sich ein Bild machen, bevor er die Arbeit an den Rechnungshof abschieben will.“ (ER)

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Oberhofer und Margreiter-3841x2161
03.02.2023NEOS Team1 Minute

NEOS fordern Sommer-Uni am Campus Lienz

Der NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer stellte heute, gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten Johannes Margreiter, bei einer Pressekonferenz die pinken Pläne für den Campus Lienz vor.

NEOS fordern Sommer-Uni am Campus Lienz
Mair Achhorner Sint Oberhofer-4032x2268
02.02.2023NEOS Team2 Minuten

Opposition pocht auf Antworten beim Fiasko MCI Neubau

Bei der nächsten Sitzung des Tiroler Landtages werden NEOS, FPÖ, Liste Fritz und Grüne eine gemeinsame dringliche Anfrage zum Neubau des MCI mit insgesamt 23 Fragen an LH-Stv. Georg Dornauer einbringen. Die Opposition will Zahlen, Fakten und Daten zu dem Projekt erhalten.

Opposition pocht auf Antworten beim Fiasko MCI Neubau

Melde dich für unseren Newsletter an!