04.07.2025NEOS Team1 Minute
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“
LKW-Fahrer dürfen in Zeiten von Covid-19 nicht auf der Strecke bleiben
Auch in Sachen Versorgungssicherheit gilt in diesen Tagen der viel strapazierte Ausspruch: Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen! Bekanntlich hat das Bundesministerium die geltenden Bestimmungen hinsichtlich Lenk- und Ruhezeiten, Fahrtunterbrechungen und Wochenendfahrverbote für LKW vorübergehend aufgehoben. Damit rücken vor allem die Fahrer_innen in den Fokus und dürfen für NEOS-Landtagsabgeordneten und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb sprichwörtlich „nicht auf der Strecke bleiben“.
Wenn Bundesministerin Leonore Gewessler im Erlass betont, dass die Fahrtauglichkeit der Lenker_innen selbstverständlich weiterhin sicherzustellen sei, so ist das für die NEOS aber zu wenig: „Die Fahrtauglichkeit sei für die Verkehrssicherheit Voraussetzung, der Mensch hinter dem Lenkrad darf darüber hinaus aber nicht ausgebeutet werden“, warnt Leitgeb: „Menschenwürdige Arbeitsbedingungen müssen jederzeit gewährleistet sein.“
Erfreulich für den NEOS-Verkehrssprecher ist daher, dass die ASFINAG Rast- und Stellplätze auf dem österreichischen Straßennetz weiterhin betreut: „Dadurch ist es den Unternehmen und deren Fahrer_innen möglich, die Verfügbarkeit von Lebensmitteln und medizinischen Gütern sicherzustellen“, schließt NEOS Verkehrssprecher Andreas Leitgeb mit einem Dank an die Fahrer_innen: „Sie machen einen tollen und vor allem risikoreichen Job und gehören als Systemerhalter besonders geschützt!“
Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel
01.07.2025NEOS Team1 Minute
NEOS nach Volksbefragung in Going: „Es fehlt nach wie vor eine echte Tourismusstrategie“
„Die demokratische Entscheidung der Bürger in Going ist natürlich zu akzeptieren, ansonsten würde man ja die Volksbefragung ad absurdum führen.“
28.06.2025NEOS Team1 Minute
NEOS bringen 27 Initiativen im Landtag ein: „Sparen wo es Sinn macht“
„Mehr Effizienz und Einsparungen in der Landesverwaltung, mehr Transparenz bei der Verwendung von Steuergeld und unser Kernthema Bildung“, so fassen NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller und LA Susanna Riedlsperger die 27 NEOS Anfragen und Anträgen für die nächste Landtagssitzung zusammen.