Ihr Herzensthema haben die Tiroler NEOS für die Aktuelle Stunde in der Landtagssitzung diese Woche ausgewählt: „Europa der Regionen – machen wir was draus.“
„Passend zum Europatag am 9. Mai, keineswegs aber als Wahlkampf-Veranstaltung zu verstehen“, will NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer den Leitgedanken zur Aktuellen Stunde inhaltlich diskutiert wissen: „Wir wollen Europa in Tirol endlich aus dem Dornröschenschlaf wecken: Die Euregio darf nicht länger einer Partei und ihrer Folklore überlassen werden.“
Des Weiteren werden die NEOS nicht müde das Tiroler Transitproblem an der Wurzel zu packen und stellen an Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe die Frage, warum Tirol in Sachen Dieselprivileg noch nichts weiter gebracht hat.
Mit insgesamt 16 Anfragen und Anträgen u.a. zu Elementarpädagogik, Wohnbau, Transit, Nutzung von Schulgebäuden für touristische Zwecke, Klimabudget oder digitaler Infrastruktur an Schulen bringen die NEOS ihre Kernthemen aufs Tapet.
In der Debatte werden die NEOS darüber hinaus dem vorliegenden Regierungsentwurf zur Freizeitwohnsitzabgabe zustimmen. „Wo wir aber keinesfalls mitgehen können, ist die Wahl des Vorsitzenden des TSD-Untersuchungsausschusses. Wir schätzen Landtagsvizepräsident Mattle als Person sehr, für uns steht aber fest, dass der Vorsitz eines U-Ausschusses aus demokratiepolitischer Sicht unbedingt in die Hände der Opposition gehört“, verdeutlicht Klubobmann Dominik Oberhofer seine Position.
NEOS-KO Oberhofer am Tag der Umwelt: „Wirtschaftswachstum und Umweltschutz sind keine Gegensätze“
„Gerade jetzt in der Krise brauchen wir neues Wachstum. Das geht nur nachhaltig: in dem wir unsere Abhängigkeit von Öl und Gas beenden, dauerhaft auf erneuerbare Energie setzen und in Innovation und Forschung investieren“ bringt NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer die pinken Forderungen zum Tag der Umwelt auf den Punkt.
Stadt Innsbruck zahlt künftig Öffi-Kosten für Schulveranstaltungen
NEOS GRin Dagmar Klingler-Newesely: „Es ist sehr erfreulich, dass ab dem nächsten Schuljahr die Kosten für Busfahrten in Innsbruck übernommen werden.“
Oberhofer zu TIWAG: Politischer Druck bringt Mattle endlich zum Umdenken
Oberhofer: „Scheinbar hat Landeshauptmann Mattle jetzt endlich in Sachen TIWAG-Strompreis den Ernst der Lage erkannt und macht eine Kehrtwende."