KO LA Dominik Oberhofer: „Das ‚Familienland Tirol‘ macht seinem Namen wieder einmal
keine Ehre!“
Alle drei Jahre wird derzeit in den Tiroler Gemeinden eine Bedarfserhebung durchgeführt,
um zu wissen wie viele Kinderbetreuungsplätze benötigt werden „Das ist zu wenig.“, ärgert
sich NEOS KO Dominik Oberhofer. Für ihn ist klar: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen kann
sich nämlich rascher ändern als dieser erhoben wird.“
Mit dem NEOS Antrag hätte die Bedarfserhebung von drei Jahren auf ein Jahr verringert
werden sollen. „Die Landesregierung wischt den NEOS Antrag aber vom Tisch. Und wieder
sind es die Eltern und Familien die zu wenig Entlastung in Sachen Kinderbetreuung
erfahren“, so Oberhofer.
Die ÖVP begründe das Nein zum Antrag der NEOS damit, dass die Gemeinden ohnedies auf
individuelle Ansprüche reagieren würden und es daher keine weitere gesetzliche Regelung
geben müsse. „Die Realität sieht in vielen – besonders kleinen – Gemeinden anders aus“,
weiß der pinke Klubobmann: „Als Familienland Tirol sollten wir danach streben, Eltern und
Kindern einen Betreuungsplatz dann anzubieten, wenn sie diesen benötigen. Die
Landesregierung scheint das anders zu sehen. Wir sagen: Familienpolitik geht anders!“
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Tourismussprecher und Tiroler NR Dominik Oberhofer wehrt sich entschieden gegen eine Besteuerung und Sozialabgaben beim Trinkgeld: „Trinkgeld ist ein freiwilliges Geschenk der Kund:innen und kein Bestandteil des Gehaltes. Ich warne den ÖGB davor, das ändern zu wollen.“
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Obermüller zu Zangerls Forderung einer neue Nächtigungsabgabe für Gratis-Öffis: „Gratis Öffis würden das derzeitige System zum Kollabieren bringen!“
„Gratis Öffis würden das derzeitige System zum Kollabieren bringen!“, ist sich KO Birgit Obermüller sicher.