
NEOS: Mehr Engagement für Kirchberger Energieautonomie gefordert!
NEOS-GR Florian Huter und sein Team setzen sich für ein Bürgerbeteiligungsmodell „Energieautonomie und regionale Stromkreislaufwirtschaft“ ein.
KO LA Dominik Oberhofer: „Das ‚Familienland Tirol‘ macht seinem Namen wieder einmal
keine Ehre!“
Alle drei Jahre wird derzeit in den Tiroler Gemeinden eine Bedarfserhebung durchgeführt,
um zu wissen wie viele Kinderbetreuungsplätze benötigt werden „Das ist zu wenig.“, ärgert
sich NEOS KO Dominik Oberhofer. Für ihn ist klar: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen kann
sich nämlich rascher ändern als dieser erhoben wird.“
Mit dem NEOS Antrag hätte die Bedarfserhebung von drei Jahren auf ein Jahr verringert
werden sollen. „Die Landesregierung wischt den NEOS Antrag aber vom Tisch. Und wieder
sind es die Eltern und Familien die zu wenig Entlastung in Sachen Kinderbetreuung
erfahren“, so Oberhofer.
Die ÖVP begründe das Nein zum Antrag der NEOS damit, dass die Gemeinden ohnedies auf
individuelle Ansprüche reagieren würden und es daher keine weitere gesetzliche Regelung
geben müsse. „Die Realität sieht in vielen – besonders kleinen – Gemeinden anders aus“,
weiß der pinke Klubobmann: „Als Familienland Tirol sollten wir danach streben, Eltern und
Kindern einen Betreuungsplatz dann anzubieten, wenn sie diesen benötigen. Die
Landesregierung scheint das anders zu sehen. Wir sagen: Familienpolitik geht anders!“
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NEOS fordern Sommer-Uni am Campus Lienz
Der NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer stellte heute, gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten Johannes Margreiter, bei einer Pressekonferenz die pinken Pläne für den Campus Lienz vor.
Opposition pocht auf Antworten beim Fiasko MCI Neubau
Bei der nächsten Sitzung des Tiroler Landtages werden NEOS, FPÖ, Liste Fritz und Grüne eine gemeinsame dringliche Anfrage zum Neubau des MCI mit insgesamt 23 Fragen an LH-Stv. Georg Dornauer einbringen. Die Opposition will Zahlen, Fakten und Daten zu dem Projekt erhalten.