KO LA Dominik Oberhofer: „Das ‚Familienland Tirol‘ macht seinem Namen wieder einmal
keine Ehre!“
Alle drei Jahre wird derzeit in den Tiroler Gemeinden eine Bedarfserhebung durchgeführt,
um zu wissen wie viele Kinderbetreuungsplätze benötigt werden „Das ist zu wenig.“, ärgert
sich NEOS KO Dominik Oberhofer. Für ihn ist klar: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen kann
sich nämlich rascher ändern als dieser erhoben wird.“
Mit dem NEOS Antrag hätte die Bedarfserhebung von drei Jahren auf ein Jahr verringert
werden sollen. „Die Landesregierung wischt den NEOS Antrag aber vom Tisch. Und wieder
sind es die Eltern und Familien die zu wenig Entlastung in Sachen Kinderbetreuung
erfahren“, so Oberhofer.
Die ÖVP begründe das Nein zum Antrag der NEOS damit, dass die Gemeinden ohnedies auf
individuelle Ansprüche reagieren würden und es daher keine weitere gesetzliche Regelung
geben müsse. „Die Realität sieht in vielen – besonders kleinen – Gemeinden anders aus“,
weiß der pinke Klubobmann: „Als Familienland Tirol sollten wir danach streben, Eltern und
Kindern einen Betreuungsplatz dann anzubieten, wenn sie diesen benötigen. Die
Landesregierung scheint das anders zu sehen. Wir sagen: Familienpolitik geht anders!“
NEOS fordern Transparenz statt Zahlenspiele – Gesamtrechnung muss auf den Tisch
Die Tiroler Landesregierung spricht von Milliarden-Einsparungen durch den Verzicht auf den MCI-Neubau. Doch zentrale Fragen bleiben unbeantwortet.
NEOS zu Vergabe in Umhausen: „Verflechtungen wie diese zerstören das Vertrauen der Bürger:innen"
„Wenn ein Anwalt das Verfahren leitet, seine eigenen Mitarbeiter in die Jury setzt und der Bürgermeister dann auch noch Aufsichtsratsvorsitzender beim ausgewählten Anbieter ist, ist das ein Paradebeispiel für die Verfilzung in Tirol“, kritisiert LA Susanna Riedlsperger. Die umstrittene Vergabe des Projekts „Haus der Kinder“ in Umhausen zeigt für die NEOS einmal mehr: Es braucht dringend Transparenz und klare Spielregeln für alle.
Oberhofer zu Ökoaufschlag bei Landegebühren: „Umso weniger schmutzige Flieger, desto besser für Innsbruck“
Bekanntlich ist NEOS-Verkehrssprecher Dominik Oberhofer kein großer Flughafenfan: „Umso weniger Flieger Innsbruck anfliegen, letztlich umso besser. Dass Tirol aber wirtschaftlich vom Flughafen massiv profitiert, liegt für die NEOS auf der Hand – ganz abgesehen davon, dass der Flughafen hervorragend gemanagt ist.“