„Geschlossene Impfzentren am Sonntag und viel zu wenig Impfstoff am Wochenende – die Lage ist äußerst bedrohlich und die Landesregierung absolut konzeptlos“, resümiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer: „Schon seit der von der Regierung beschlossenen Verschärfungen hat sich der Ansturm auf die Impfungen abgezeichnet – unverständlich, dass man hier nicht genug vorbereitet war!“ Auch die Terminvergabe über das Portal des Landes kritisiert Oberhofer: „Termine für den zweiten Stich mit dem Johnson&Johnson Impfstoff gibt es offensichtlich erst ab Jänner nächsten Jahres. Während das in anderen Bundesländern problemlos und sofort funktioniert, hängen die Tiroler_innen in der Warteschleife“, berichtet Oberhofer von aufgebrachten Bürger_innen, die sich an die NEOS gewandt haben. Das alles zeugt von völliger Überforderung der Landesregierung, so Oberhofer: „Das kann so nicht weitergehen! Wir wollen die Leute zum Impfen motivieren und nicht frustrieren!“
Dominik Oberhofer: „Wann kommen endlich die beschlossenen Antigentests?“
Darüber hinaus kritisiert Dominik Oberhofer auch die Schlechterstellung von Genesenen: „Es gibt noch immer keine wissenschaftliche Datenlage, dass Genesene ihre Antikörper schneller verlieren. Einzige sinnvolle Kontrolle für ALLE sind kostenlose Antikörpertests!“ Das haben die NEOS schon im Dezember letzten Jahres per Antrag im Landtag gefordert – erst im März darauf wurde ein einstimmiger Beschluss im Landtag gefasst: „Was ist mit diesem Antrag passiert?“ fragt sich der pinke Klubchef und fordert einen Krisengipfel mit allen Parteien: „Platter versagt mittlerweile seit mehr als einem Jahr – jetzt müssen alle an einen Tisch!“ (ER)
NEOS LA Riedlsperger zu Mattles Budgetplänen: „LH Mattle wird immer unglaubwürdiger“
„Noch vor zwei Jahren hat Finanzreferent Mattle stolz erklärt, es werde kein Doppelbudget mehr geben, um flexibler und besser auf Krisen reagieren zu können. Dieses Vorhaben hat genau ein Jahr gehalten, dann ist alles wieder anders. “
Meet & Greet mit BM Christoph Wiederkehr in Kufstein
„Unser Bildungssystem braucht genau jetzt den Mut und den Innovationsgeist unseres Bildungsministers!“, urteilt KO und Bildungssprecherin der Tiroler NEOS im Anschluss an den Diskussionsabend in Kufstein.
„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“
„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.