Zum Inhalt springen

NEOS fordern sofortige Aufklärung im Umfrage-Korruptionsskandal

Wie heute von der Tiroler Tageszeitung aufgezeigt wurde, beauftragte die Tiroler Landesregierung das ÖVP-nahe Umfrageinstitut DEMOX mehrfach, für sie Umfragen durchzuführen.

Die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft und die Hausdurchsuchung bei DEMOX haben die Tiroler NEOS alarmiert. Klubobmann Dominik Oberhofer fordert sofortige Aufklärung von der Tiroler Landesregierung. „Wir wollen umgehend alle Aufträge und abgeschlossenen Verträge mit diesem zweifelhaften Institut sehen! Seit Jahren putzt sich die Tiroler ÖVP gegenüber ihrer Bundespartei bei den Themen Korruption und Postenschacher ab. In Wirklichkeit wird aber immer mehr sichtbar, dass die Tiroler ÖVP selbst stark involviert war. Nicht zuletzt sind wesentliche Akteure, wie beispielsweise der ehemalige ÖBAB-Chef Thomas Schmid oder Ex-Pressesprecher von Finanzminister Schelling und spätere Pressesprecher für Bundeskanzler Kurz, Johannes Frischmann, nicht nur Beschuldigte im ÖVP-Korruptionsskandal, sondern wesentliche Akteure eines Tiroler ÖVP-Korruptions-Netzes in Wien!“ Oberhofer kündigt entsprechende Anfragen in der nächsten Landtagssitzung an.


 

 

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

72 - DSC09078-1825x1027
09.02.2025NEOS Team1 Minute

NEOS LA Riedlsperger zu Tirol Konvent: „Es ist und bleibt die Landesregierung der Überschriften“

„Die gestern von der Tiroler Landesregierung präsentierten Ergebnisse der Tirol Konvents strotzen nur so von gutklingenden Überschriften, Absichtserklärungen und Stehsätzen. Den großen Wurf mit konkreten Handlungen für eine effizientere Verwaltung erkenne ich aber nicht“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger. Zugutehalten möchte die Abgeordnete der Landesregierung aber, dass sie zumindest erkannt hat, dass es in Tirol dringend eine Reform der Verwaltung braucht. „Dafür hätte es aber keinen teuren und aufwendigen Tirol Konvent gebraucht. Bürokratisierung mit einem bürokratischen Konvent zu bekämpfen – das ist auch bezeichnend für unsere Verwaltung“, meint Riedlsperger.

Mehr dazu
43 - DSC04302-1826x1027
06.02.2025NEOS Team1 Minute

NEOS zu Sexualassistenz ermöglichen: „Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht“

„Wenn es um Behinderung und Sexualität geht, stehen wir vor der Aufgabe, tief verwurzelte Vorurteile abzubauen. Denn sexuelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht – für jeden Menschen.“

Mehr dazu
44 - DSC04340-1826x1027
06.02.2025NEOS Team1 Minute

„Die ÖVP im Zick-Zack-Kurs: Wohin will die Tiroler Landesregierung bei der Kinderbetreuung?“

„'Zick-Zack-Kurs' beschreibt die Politik der ÖVP in der Kinderbetreuung treffend. Jahrelang war der Ausbau öffentlicher Betreuungsangebote für die ÖVP kein Thema. Das hat dazu geführt, dass der Nachholbedarf heute enorm ist. In vielen Gemeinden mussten private Initiativen einspringen, weil weder frühere Landesregierungen noch von ÖVP-Bürgermeistern geführte Gemeinden rechtzeitig gehandelt haben. Erst vor der letzten Landtagswahl änderte sich der Kurs plötzlich.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!