Grundsätzlich erleichtert zeigen sich die Tiroler NEOS, dass es zu keinem Verfahren gegen die HG Lab Truck durch die WKStA kommen wird. „Zumindest ist jetzt offensichtlich geworden, dass bei der Befundung von tausenden Tests kein Missbrauch stattgefunden hat. Alles andere wäre für Tirol eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes gewesen,“ so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
Trotzdem sieht Oberhofer noch viele Fragen ungeklärt. „Die Liste der Verfehlungen und fragwürdigen Entscheidungen ist dennoch lang. Gerade deshalb war es notwendig, den Landesrechnungshof mit der Causa zu beauftragen. Dieser ist ein Garant für objektive und schonungslose Aufklärung. So wie mein Vertrauen in die WKStA sehr groß ist, kann man sich darauf verlassen, dass der Landesrechnungshof rasch für lückenlose Aufklärung sorgt,“ hat Oberhofer vollstes Vertrauen in die gesetzlichen Institutionen. „Wenig kooperativ hat sich in der Angelegenheit die Landesregierung gezeigt. Vor allem hinsichtlich des publik gewordenen Datenlecks bei der Übermittlung von Testergebnissen hat man bisher keine Bemühungen gesetzt, dieses aufzuklären,“ kritisiert Oberhofer.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.