NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller zur Gehaltsreform für Gesundheitsberufe: „LRin Hagele hat alle Beschäftigten im alten Dienstrecht bei ihrer Reform nicht berücksichtigt.“
„Das hat dazu geführt, dass sich ca. 40% der Mitarbeiter:innen nicht wertgeschätzt fühlen und viele denken sogar daran, ihrem Beruf auf Grund der Ungleichbehandlung den Rücken zuzukehren. Das ist gerade im Pflegebereich eine höchst explosive Angelegenheit. LRin Hagele muss bei ihrer Reform dringend nachbessern, um allen Mitarbeiter:innen dieselbe finanzielle Wertschätzung entgegen zu bringen.“
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.