Zum Inhalt springen

„EU-Kurswechsel in der Tiroler Verkehrspolitik ist Lichtblick für Bevölkerung!“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit einem Schreiben an den EU-Abgeordneten Markus Ferber der Tiroler Verkehrspolitik den Rücken gestärkt. Europarechtsexperte Prof. Walter Obwexer erkennt darin eine Chance für Tirol und auch NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb sieht ein positives, aber längst überfälliges Signal aus Brüssel: „Bislang fühlten sich die Tiroler_innen angesichts der Aussagen von Verkehrskommissarin Adina Valean von der EU im Stich gelassen. Für die leidgeplagte Bevölkerung Tirols ist die Haltung der Kommissionspräsidentin nunmehr ein wahrer Lichtblick! Es scheint, als habe man die heikle Situation in Tirol endlich erkannt.“  

Worten müssen nun Taten folgen!

Mit Lob an von der Leyen alleine ist es für Leitgeb aber nicht getan: „Die EU-Chefin hat mit ihren Aussagen ein Machtwort gesprochen und klare Arbeitsaufträge an die Beteiligten verteilt. Bayern und Italien müssen in Sachen Lkw-Maut endlich vom Fleck kommen und Verkehrskommissarin Valean wurde überdeutlich zum Umdenken aufgefordert!

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

ObermuellerBirgit05 www-1334x750
16.07.2024NEOS Team1 Minute

NEOS begrüßen das Festhalten ans Nachtfahrverbotes, sehen anderenorts jedoch Handlungsbedarf

„Seit Jahrzehnten leidet die Wipptaler Bevölkerung unter Lärm und Luftschadstoffen, verursacht durch den Verkehr auf der Brenner-Autobahn. Wenn LH Mattle wiederum ausrückt, um gegen eine drohende Aufhebung des Nachtfahrverbotes aufzustehen, ist das gut und richtig. Wir vermissen jedoch nach wie vor, dass unser Landeshauptmann sich auch für einen Luegtunnel anstelle zweier neuer Lueg-Brücken stark macht!“, bedauert LA Birgit Obermüller.

Mehr dazu
DSC07521-6000x3373
15.07.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fassungslos über Verhalten der Kirchberger Gemeindeführung „Das ist der Bevölkerung nicht zumutbar!“

Nach dem Urteilsspruch zur rechtwidrigen Strom-Vergabe der Gemeinde Kirchberg an die TIWAG herrscht bei den Verantwortlichen keinerlei Einsicht über das eigene Fehlverhalten. „Stattdessen diffamiert der Amtsleiter den Aufdecker des Ganzen auf der offiziellen Homepage der Gemeinde und macht ihn für den Schuldspruch verantwortlich. So ein Verhalten ist untragbar“, schäumt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer vor Wut und fordert Konsequenzen.

Mehr dazu
DSC07481-6000x3373
12.07.2024NEOS Team1 Minute

Urteil: Stromverträge der Gemeinden mit TIWAG unrechtmäßig

„Schaden für Steuerzahler:innen in Millionenhöhe“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!