Zum Inhalt springen

NEOS zu „erkaufter Zeit“ bei der Achenseebahn AG

Die Tiroler NEOS hatten schon Ende 2018 und schlussendlich im Februar 2019 erkannt, dass die Bezuschussung der Privatbahn zum Achensee ein „Fass ohne Boden“ sein wird. 1.200.000.-- Mio Euro Unterstützung beschloss der Tiroler Landtag im Februar 2019 ohne die Stimmen der NEOS um den Bahnbetrieb der Achenseebahn Aktiengesellschaft für 2019, für ein privates Unternehmen, sicher zu stellen. Dies, obwohl kein konkretes Konzept über die Weiterführung vorgelegen war und nur mit dem Bekenntnis, eine Strategie zur Zukunft der Achenseebahn im Jahr 2019 erarbeiten und beschließen zu lassen.

Wo ist nun das geforderte Konzept

Für das erste Halbjahr 2020 benötigt der Direktor der Achenseebahn dringend 1.000.000.-- Mio Euro um einen Konkursantrag abwehren zu können. Welche Leistungen, über die Gehälter der Mitarbeiter hinaus, müssen damit bezahlt werden. Welche 340.000.-- Euro hat das Land Tirol der Achenseebahn in Aussicht gestellt. Warum spricht LHStvtr Josef Geisler von „Sand im Getriebe“ und verblödeltem Handeln. Für NEOS Landtagsabgeordnetem Andreas Leitgeb alles Fragen die eines aufzeigen, Intransparenz, Inkompetenz und Verschleuderung von Steuergeld zum Leidwesen der Mitarbeiter_innen und zum Nachteil der Tiroler Steuerzahler_innen.

Widersprüchliche Statements der Parteien

Selbst die Erstantragstellende FPÖ bezeichnete die Unterstützung als „eventuelle Verlängerung des Sterbens der Achenseebahn“ und die Liste Fritz stimmte zu, weil man sich damit bis Ende 2019 „Zeit erkaufen könne“. Keine klaren Vorschläge oder Ideen, im Gegenteil „die Bahn gehöre zum Achental wie der See selber“, so die ÖVP. Und weiter: „es brauche ein Konzept, denn das Land könne nicht jedes Jahr aufs Neue bezuschussen und überbrücken“ - auch wenn eine einmalige Bezuschussung die Achenseebahn nicht retten wird können. Die Grünen finden „1.200.000.-- Mio Euro viel Geld und freuen sich, dass das Land dieses Geld dafür ausgibt“ - aber „es sei an sich die Aufgabe von Aktionären, den Betrieb der Privatbahn zu finanzieren, nicht jener der öffentlichen Hand“. Trotzdem stimmten sie der Regierungsvorlage zu. Einzig die NEOS hatten vor einem Desaster gewarnt, das sich nun fortsetzt.

Für NEOS LA Andreas Leitgeb ist eines ganz klar, Hilfe benötigen jetzt die Mitarbeiter_innen und machen wir „Schluss mit Förderungen in ein Fass ohne Boden!“.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

ObermuellerBirgit05 www-1334x750
16.07.2024NEOS Team1 Minute

NEOS begrüßen das Festhalten ans Nachtfahrverbotes, sehen anderenorts jedoch Handlungsbedarf

„Seit Jahrzehnten leidet die Wipptaler Bevölkerung unter Lärm und Luftschadstoffen, verursacht durch den Verkehr auf der Brenner-Autobahn. Wenn LH Mattle wiederum ausrückt, um gegen eine drohende Aufhebung des Nachtfahrverbotes aufzustehen, ist das gut und richtig. Wir vermissen jedoch nach wie vor, dass unser Landeshauptmann sich auch für einen Luegtunnel anstelle zweier neuer Lueg-Brücken stark macht!“, bedauert LA Birgit Obermüller.

Mehr dazu
DSC07521-6000x3373
15.07.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fassungslos über Verhalten der Kirchberger Gemeindeführung „Das ist der Bevölkerung nicht zumutbar!“

Nach dem Urteilsspruch zur rechtwidrigen Strom-Vergabe der Gemeinde Kirchberg an die TIWAG herrscht bei den Verantwortlichen keinerlei Einsicht über das eigene Fehlverhalten. „Stattdessen diffamiert der Amtsleiter den Aufdecker des Ganzen auf der offiziellen Homepage der Gemeinde und macht ihn für den Schuldspruch verantwortlich. So ein Verhalten ist untragbar“, schäumt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer vor Wut und fordert Konsequenzen.

Mehr dazu
DSC07481-6000x3373
12.07.2024NEOS Team1 Minute

Urteil: Stromverträge der Gemeinden mit TIWAG unrechtmäßig

„Schaden für Steuerzahler:innen in Millionenhöhe“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!