Obermüller/Oberhofer sehen bei MCI und Bädersterben den 1. LH Stv. stark angeschlagen und unter massiven Druck.
In der heutigen Landtagssitzung rückten zwei Themen in den Mittelpunkt, die die Politik und Bevölkerung gleichermaßen beschäftigen: Das stetig voranschreitende Schwimmbadsterben und das Millionen-Desaster rund um den MCI Neubau.
Oberhofer zu MCI: „Dornauer kleinlaut“
„Der sonst nie um einen flotten Spruch verlegene Georg Dornauer ist beim MCI kleinlaut geworden“, urteilt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer. „Mit kolportierten Kosten in Höhe von 250 Millionen Euro für den Neubau des MCI ist das eines der teuersten Hochbauprojekte der Republik. Dass Dornauer da nicht bereit ist, unsere Fragen im Landtag zu beantworten, macht mich fassungslos! Wie geht es jetzt weiter? Das will oder kann uns der zuständige LH-Stellvertreter nicht beantworten.“ Besonders sauer stößt dem pinken Klubobmann der Vertrag mit der Totalunternehmerin ARGE PORR/Ortner auf: „Trotz Anträgen und Anfragen der Opposition blieb der Vertrag mit der Totalunternehmerin ein streng gehütetes Geheimnis. Niemand kennt diesen Vertrag oder weiß genau, was da drinnen steht. Sicher ist nur, dass der Vertrag nicht zu Gunsten der Steuerzahler:innen abgeschlossen wurde.“
Obermüller: Dornauer säuft auch mit Bäderstudie ab
Das immer weiter voranschreitende Schwimmbadsterben in Tirol war heute Thema der aktuellen Stunde. „In meinem allerersten Antrag im Tiroler Landtag forderte ich eine Schwimmbad-Studie für ganz Tirol, um ein Konzept gegen die schwindenden Schwimmflächen zu erstellen. LH-Stv. und Sportlandesrat Dornauer versprach uns diese Studie bis zum Sommer 2023. Bis heute ist nichts passiert und die Studie reiht sich ein in seine zahllosen, großen Ankündigen, auf die er keine Taten folgen lässt. Dornauer ist auch bei der Bäderstudie abgesoffen“, geht NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller hart mit Dornauer ins Gericht und spielt auf seine zahlreichen angefangenen aber nicht zu Ende gebrachten Projekte an. Die vielen geschlossenen Schwimmbäder haben viele weitreichende Auswirkungen, führt Obermüller weiter aus: „Je weniger Schwimmbäder es gibt, desto weniger Kinder lernen ausreichend schwimmen. Das kann mitunter lebensgefährlich sein. So wie es eine „Generation Corona“ unter den Schüler:innen gibt, die während der Pandemie viel wertvolle Zeit an den Schulen verloren haben, wird es in Zukunft auch eine „Generation Dornauer“, also Kindern die nicht mehr schwimmen gelernt haben, geben“, so Obermüller. Aber nicht nur für Kinder ist das immer kleiner werdende Schwimmangebot ein Problem. „Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten für Jung und Alt. Durch die Bäderschließung verschlechtert sich also auch die Gesundheit der gesamten Bevölkerung. Die Auswirkungen auf den Spitzensport liegen auch auf der Hand“, meint Obermüller.
Finanzierung muss im Budget 2024 sichergestellt werden
Dank Dornauers Untätigkeit bei der Bäderstudie ist es jetzt bereits 5 nach 12. „Die Landesregierung müsste bereits im neuen Budget genügend Geld für die Rettung der Schwimmbäder bereitstellen. Leider ist das nicht geschehen. Das beweist nur, dass die Landesregierung die Dringlichkeit noch immer negiert. Aber je länger man zuwartet, desto mehr Bäder werden unwiderruflich schließen müssen. Bei Förderungen für Skigebiete ist man in Tirol weitaus weniger zimperlich. Da werden alle finanziellen und politischen Hebel in Bewegung gesetzt, um jeden noch so kleinen Skilift zu retten“, meint Obermüller abschließend.
NEOS sehen sich in Forderung nach Senkung der Lohnnebenkosten bestätigt
Laut einer Umfrage der Tiroler AK sind fast vier Fünftel der Tirolerinnen und Tiroler für die Senkung der Lohnnebenkosten. „Das was sich die Bevölkerung wünscht, fordern wir NEOS schon seit Jahren. Nur durch eine Senkung der Lohnnebenkosten bleibt den Arbeitnehmer:innen auch das vielfach geforderte ‚Mehr Netto vom Brutto‘“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger.
Bahntest des VCÖ: NEOS fordern Ausbau der Zugverbindungen im Regionalverkehr
Der diesjährige Bahntest des Verkehrsclub Österreichs ergab, dass sich Fahrgäste in Tirol mehr Zugverbindungen wünschen. Zwar ist der Großteil der Tiroler generell mit der Anzahl an Verbindungen nicht unzufrieden, jedoch wünscht man sich im Bundesland besonders außerhalb der Hauptverkehrszeiten Verbesserungen.
Nach Mattles Ablehnung von Atomkraft: LH Mattle steht Innovationen stets äußerst skeptisch gegenüber
„Während zur Herstellung eines Photovoltaikpaneels ein Fünftel der Energie notwendig ist, die es während seiner gesamten Lebenszeit erzeugt, brauchen die neuesten Atomkraftwerke, die in einem 40 Fuß-Container Platz finden, lediglich ein Tausendstel der Energie, die sie liefern. Viele Länder erzeugen Atomstrom vollkommen CO2-neutral. Atomkraftwerke der 4. Generation werden mittlerweile am Fließband erzeugt, sind inhärent sicher und wandeln sogar alten Atommüll in weniger radioaktiven Rückstand mit viel kürzerer Halbwertszeit um“, weiß NEOS LA Birgit Obermüller zu berichten.