06.08.2026
Tiroler NEOS überrascht und erfreut zugleich über Mattles Pensionsschwenk: „Er übernimmt, was seine eigene Partei auch in Tirol jahrelang abgewehrt hat“
NEOS wollen 4%-Hürde auch bei Landtagswahl
Im Innsbrucker Gemeinderat wird heute die Novelle zum Innsbrucker Stadtrecht diskutiert. Die darin geforderte 4%-Hürde bei Wahlen in der Landeshauptstadt wird dabei sowohl von der pinken Gemeinderatsfraktion wie auch von den NEOS im Landtag voll unterstützt:
„Wir werden für die Einführung der 4%-Hürde in Innsbruck stimmen und zugleich einen Antrag für eine 4%-Hürde bei Landtagswahlen einbringen“, ist NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer überzeugt: „Warum soll es bei Wahlen auf Bundesebene andere Sperrklauseln geben als auf Landesebene? Ein Herabsetzen von 5 auf 4 Prozent im Landtag wäre logisch und konsequent.“
