Nach den massiven Behinderungen mit bis zu 12 Stunden Wartezeit an den Grenzen in Kärnten, warnt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer vor solchen Zuständen in Tirol: „Es ist ein absoluter Wahnsinn, wohin diese sinnlosen Grenzkontrollen führen. Wir erwarten in den nächsten beiden Wochen starke Rückreisebewegungen aus Italien über den Brenner.
LH Platter muss alles dafür tun, dass sich dieses Chaos in Tirol nicht wiederholt.“ Aus medizinischer Sicht seien die Kontrollen ohnehin völlig sinnlos, da die meisten Infizierten keine Symptome zeigen. „Mit den Grenzkontrollen werden unsere Europäischen Grundwerte auf dem Altar des Populismus geopfert. Man muss die Testquote deutlich erhöhen, nicht das Fiebermessen und die Bürokratie an den Grenzen. Die derzeitige Show-Politik ist jedenfalls ein Armutszeugnis für die Verantwortlichen“, so Oberhofer abschließend.
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NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.