LA Birgit Obermüller: „LRin Mair kann mit ihrer Stellungnahme in der heutigen TT nicht davon ablenken, dass das Verkehrschaos am Freitag auf der Brennerautobahn auch die Polizei hätte verhindern können."
"Die STVO regelt nämlich ganz klar, dass bei Gefahr im Verzug zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs die Polizei an die Stelle der an sich zuständigen Behörden tätig werden muss und Maßnahmen treffen kann zur Sicherung und Lenkung des Verkehrs“, findet NEOS-LA Birgit Obermüller klare Worte. Sie ist sich sicher, dass an vielen Frühstückstischen in Tirol heute ähnliche Urteile gefällt wurden und sich alle Tiroler:innen darüber wunderten, dass Lkw ohne Winterausrüstung überhaupt auf die Autobahn auffahren durften und es diesbezüglich keine Kontrollen gab.
„Prekäre Schneesituationen gibt es nicht mehr so häufig wie früher. Aber wenn eine solche eintritt, gibt es stets das gleiche Chaos. Wir scheinen wenig lernfähig zu sein. Die Landesrätin wäre aber gut beraten, bei dieser aktuellen Fehleranalyse bei sich selbst und ihrem Lebenspartner und Landespolizeidirektor Mag. Helmut Tomac zu beginnen und den schwarzen Peter nicht nur der ASFINAG zuzuspielen!“, fordert die pinke Verkehrssprecherin.
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.