Zum Inhalt springen

Brenner Basistunnel: Tiroler NEOS sehen sich durch Zweifel des RH an Inbetriebnahme 2028 bestätigt

Die Follow-Up Überprüfung des Rechnungshofes zum Bahnprojekt "Brenner Basistunnel" liegt nun vor und bestätigt die Vermutung der Tiroler NEOS: Die Inbetriebnahme mit Ende 2028 ist nicht gesichert. Der Rechnungshof überprüfte den Stand der Umsetzungen von Empfehlungen aus dem Vorbericht 2017, wobei beim genehmigten Bauprogramm 2019 aufgefallen war, dass die BBT SE die geplante Inbetriebnahme des Brenner Basistunnels von Ende 2027 auf Ende 2028 verschoben hatte. Wie im Bericht weiter angeführt, könnte sich der Termin für die Inbetriebnahme auch auf Anfang 2030 verschieben, sollten Risiken beim Rohbau, bei der Ausrüstung und der Inbetriebsetzung schlagend werden, zitiert NEOS LA Andreas Leitgeb aus dem RH Bericht.

„Das Projekt wird zu 100 Prozent von der öffentlichen Hand gefördert – und eben diese Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wie der aktuelle Stand ist“, so der NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb: „Es kann nicht sein, dass wir noch immer nicht wissen, ob die geplante Inbetriebnahme mit Ende 2028 halten wird!“  

Die NEOS haben daher im Mai-Landtag eine schriftliche Anfrage an Landeshauptmann Günther Platter eingebracht. Abgesehen davon, dass die Verzögerungen sowie die mangelnde Informationspolitik durch die Gesellschaft aus Sicht der NEOS besonders im Hinblick auf die Transitproblematik inakzeptabel sind, kritisiert der pinke Verkehrssprecher aber auch das Vorgehen der Landesregierung: „Wenn Landeshauptmann Günther Platter nur einen bösen Brief an die BBT SE schreibt, dann geht uns das zu wenig weit! Wir wollen wissen, ob der Landeshauptmann mittlerweile Antworten hat, nachdem er die Vorstände des BBT SE aufgefordert hat, die Fakten auf den Tisch zu legen“, erklärt Andreas Leitgeb die Intention der NEOS-Anfrage im Landtag.

Und um endlich an Informationen zu kommen, drehen die NEOS im Rahmen des Verkehrsausschusses aber auch noch an einer weiteren Schraube: „Ich habe VP-Klubobmann Jakob Wolf, der im Verkehrsausschuss den Vorsitz inne hat gebeten sich um ein zeitnahes Treffen mit dem österreichischen Vorstand der BBT-Gesellschaft DiplIng Martin Gradnitzer zu bemühen. Die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Tiroler Landtag sollen die Möglichkeit bekommen, konkrete Fragen zu Zeitplan und Abläufen, direkt zu stellen, so abschließend LA Andreas Leitgeb.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

TIROL 6J7A3836-2048x1152
21.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fühlen sich nach Hickhack zwischen Gerber und Wirtschaftskammer bestätigt: LR Gerber mit Reform der Tourismusabgabe krachend gescheitert!

Die Tiroler NEOS sehen sich in ihrer fundamentalen Kritik und Ablehnung der von LR Gerber vorgelegten und von ÖVP-SPÖ & Liste Fritz beschlossenen Reform der Tourismusabgabe bestätigt. „Wenige Monate vor der Wirtschaftskammer-Wahl wird Gerber jetzt von den eigenen Funktionären gezwungen sein „Glanzstück“, wie er selbst im Landtag behauptete, neu zu verhandeln. Gerber ist ganz einfach gescheitert!“, bringt es NEOS Landessprecher und Spitzenkandidat bei der WKO Wahl in der Sparte Tourismus, Dominik Oberhofer, auf den Punkt.

Mehr dazu
IMG 1291-1825x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS zu Misstrauensantrag im Landtag: „Dornauer ist untragbar für die Tiroler Politik“

„Tirol befindet sich seit einigen Tagen in einer Regierungskrise. Durch das Nichtstun der SPÖ aber auch Mattles wird diese nur größer und verlängert sich um weitere Wochen. Zum Schaden der Tiroler Bevölkerung. Wir haben als Abgeordnete eine Verantwortung gegenüber den Wähler:innen, dass Tirol so schnell wie möglich aus dieser Krise kommt. Daher ist es notwendig, dass Georg Dornauer unverzüglich die politische Bühne verlässt“, begründet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller den Misstrauensantrag gegenüber Georg Dornauer.

Mehr dazu
IMG 1288-1826x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS KO Obermüller in Aktueller Stunde zum Kaunertal-Kraftwerk: „Bevölkerung wird ignoriert“

„Nicht nur das Projekt Kaunertalkraftwerk, sondern generell werden alle großen Vorhaben in diesem Land seit Jahren in den Hinterzimmern der Regierung, vor allem in denen der ÖVP, ausgemacht und beschlossen. Die Bedenken und Sorgen der Bevölkerung werden so lange ignoriert und klein geredet, bis es zu spät ist. Das sieht man am Beispiel Kaunertalkraftwerk und der höchst umstrittenen Wasserableitung aus dem Ötztal, aber auch am Fernpass oder im Wipptal bei der Lueg-Brücke. Dort wird von den Verantwortlichen trotz massiven Protesten der Bevölkerung eine Tunnellösung nicht einmal diskutiert“, ist NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller der Meinung, dass die Landesregierung immer abgehobener wird und sich von der Bevölkerung entfernt.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!