Die Innsbrucker NEOS orten nach der erneuten Blockade durch das Dreiergespann FI, ÖVP und FPÖ einen Höhepunkt der reinen Blockadepolitik der drei Parteien. „Dass man jetzt sogar bei der Personalpolitik einen auf „bockig“ macht, nur um dem Bürgermeister eines auszuwischen, ist wirklich ein neuer Höhepunkt der gegenseitigen Ständig-dagegen-Politik“, so NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl.
NEOS haben null Verständnis für Postenschacher in der Hauptstadt
„Wenn eine Kommission für die Besetzung von Schlüsselstellen im Magistrat eine glasklare Entscheidung trifft, ist diese auch umzusetzen. Der Versuch, Personen aus dem „eigenen Stall" hineinzuhieven, ist genau dieser alte Politikstil, von dem die Innsbrucker_innen einfach genug haben! Diese ständigen Querelen sind schon lange nicht mehr zielführend und für die Machenschaften der ÖVP haben wir NEOS sowieso überhaupt kein Verständnis. Das Dreiergespann FI, ÖVP und FPÖ scheint seine Rolle als gewählte Politiker_innen über eine „Blockadepolitik“ zu definieren, deren einziger Sinn scheinbar das Dagegensein ist,“ findet Seidl klare Worte.
NEOS sehen neu erreichten Höhepunkt der reinen Blockadepolitik der drei Innsbrucker Parteien
„Ich bin wirklich fassungslos, wie verhärtet die Fronten sind. Dieses politische Schauspiel am Rücken der Mitarbeiter_innen im Magistrat auszutragen, hat eine besonders negative Qualität bekommen. Noch nie war die Unzufriedenheit unter den Mitarbeiter_innen der Art hoch und noch nie gab es dermaßen viel Fluktuation. Ein funktionierendes Magistrat ist jedoch das Rückgrat einer funktionierenden Stadt! Es würde den Dreien gut anstehen, endlich in einen Arbeitsmodus zu kommen, anstatt alles zu einfach aus Prinzip zu blockieren,“ so Seidl abschließend.
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.