Die Innsbrucker NEOS orten nach der erneuten Blockade durch das Dreiergespann FI, ÖVP und FPÖ einen Höhepunkt der reinen Blockadepolitik der drei Parteien. „Dass man jetzt sogar bei der Personalpolitik einen auf „bockig“ macht, nur um dem Bürgermeister eines auszuwischen, ist wirklich ein neuer Höhepunkt der gegenseitigen Ständig-dagegen-Politik“, so NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl.
NEOS haben null Verständnis für Postenschacher in der Hauptstadt
„Wenn eine Kommission für die Besetzung von Schlüsselstellen im Magistrat eine glasklare Entscheidung trifft, ist diese auch umzusetzen. Der Versuch, Personen aus dem „eigenen Stall" hineinzuhieven, ist genau dieser alte Politikstil, von dem die Innsbrucker_innen einfach genug haben! Diese ständigen Querelen sind schon lange nicht mehr zielführend und für die Machenschaften der ÖVP haben wir NEOS sowieso überhaupt kein Verständnis. Das Dreiergespann FI, ÖVP und FPÖ scheint seine Rolle als gewählte Politiker_innen über eine „Blockadepolitik“ zu definieren, deren einziger Sinn scheinbar das Dagegensein ist,“ findet Seidl klare Worte.
NEOS sehen neu erreichten Höhepunkt der reinen Blockadepolitik der drei Innsbrucker Parteien
„Ich bin wirklich fassungslos, wie verhärtet die Fronten sind. Dieses politische Schauspiel am Rücken der Mitarbeiter_innen im Magistrat auszutragen, hat eine besonders negative Qualität bekommen. Noch nie war die Unzufriedenheit unter den Mitarbeiter_innen der Art hoch und noch nie gab es dermaßen viel Fluktuation. Ein funktionierendes Magistrat ist jedoch das Rückgrat einer funktionierenden Stadt! Es würde den Dreien gut anstehen, endlich in einen Arbeitsmodus zu kommen, anstatt alles zu einfach aus Prinzip zu blockieren,“ so Seidl abschließend.
NEOS fordern Transparenz statt Zahlenspiele – Gesamtrechnung muss auf den Tisch
Die Tiroler Landesregierung spricht von Milliarden-Einsparungen durch den Verzicht auf den MCI-Neubau. Doch zentrale Fragen bleiben unbeantwortet.
NEOS zu Vergabe in Umhausen: „Verflechtungen wie diese zerstören das Vertrauen der Bürger:innen"
„Wenn ein Anwalt das Verfahren leitet, seine eigenen Mitarbeiter in die Jury setzt und der Bürgermeister dann auch noch Aufsichtsratsvorsitzender beim ausgewählten Anbieter ist, ist das ein Paradebeispiel für die Verfilzung in Tirol“, kritisiert LA Susanna Riedlsperger. Die umstrittene Vergabe des Projekts „Haus der Kinder“ in Umhausen zeigt für die NEOS einmal mehr: Es braucht dringend Transparenz und klare Spielregeln für alle.
Oberhofer zu Ökoaufschlag bei Landegebühren: „Umso weniger schmutzige Flieger, desto besser für Innsbruck“
Bekanntlich ist NEOS-Verkehrssprecher Dominik Oberhofer kein großer Flughafenfan: „Umso weniger Flieger Innsbruck anfliegen, letztlich umso besser. Dass Tirol aber wirtschaftlich vom Flughafen massiv profitiert, liegt für die NEOS auf der Hand – ganz abgesehen davon, dass der Flughafen hervorragend gemanagt ist.“