Schockiert zeigt sich NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer über die schwarzen Wirtschaftskämmerer Walser, Gerber und Hörl, die bekanntlich Ausgangssperren und massive Kontrollen fordern: „Ausgangssperren erinnern an Diktaturen und Kriege – wir sind aber nicht in Nord Korea! Derartige Forderungen haben im Jahr 2020 in Tirol keinen Platz!“
Für NEOS ist klar: „Maßnahmen sind nur dann zu setzen, wenn deren Sinnhaftigkeit empirisch belegbar ist und man sie der Bevölkerung schlüssig erklären kann, damit sie von allen mitgetragen werden! Ausgangssperren wie sie Walser und co. heute populistisch fordern, bedeuten de facto, dass die Menschen abends etwa ihre Hunde nicht mal mehr Gassi führen können“, macht Oberhofer die Konsequenzen plakativ sichtbar.
Es würde in Tirol nur noch Angst- und Panikmache in der Politik vorherrschen: „Diese türkise Messagebox bringt uns keinen Zentimeter weiter. Es geht nicht darum, die Menschen unter Kontrolle zu bringen, sondern das Virus. Wir müssen in erster Linie die Risikogruppen schützen, keinesfalls aber Menschen weg sperren!“
Der pinke Klubchef fordert abschließend mehr Sachlichkeit und eine Politik der Zuversicht ein: „Diese Maßnahmen tragen wir NEOS nicht mit und kündigen massiven Widerstand an!“ (ER)
NEOS Tirol erfreut über den Startschuss für Reformpartnerschaft
NEOS begrüßen, dass sich Bund, Länder, Gemeinden und Städte heute bei ihrem Treffen dazu bekannt haben, eine Reformpartnerschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie und Verwaltung einzugehen.
NEOS LA Riedlsperger zu Leerstandsabgabe: „Ist und bleibt ein zahnloses Instrument“
Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
NEOS fordern radikale Verschlankung der Landesverwaltung: „Man muss der Realität ins Auge blicken“
„Unsere Verwaltung ist aufgebläht und ineffizient. Dort besteht ein immenses Einsparungspotenzial, aber man muss sich dieses heiße Eisen auch ansprechen und vor allem angreifen trauen“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte.