Schockiert zeigt sich NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer über die schwarzen Wirtschaftskämmerer Walser, Gerber und Hörl, die bekanntlich Ausgangssperren und massive Kontrollen fordern: „Ausgangssperren erinnern an Diktaturen und Kriege – wir sind aber nicht in Nord Korea! Derartige Forderungen haben im Jahr 2020 in Tirol keinen Platz!“
Für NEOS ist klar: „Maßnahmen sind nur dann zu setzen, wenn deren Sinnhaftigkeit empirisch belegbar ist und man sie der Bevölkerung schlüssig erklären kann, damit sie von allen mitgetragen werden! Ausgangssperren wie sie Walser und co. heute populistisch fordern, bedeuten de facto, dass die Menschen abends etwa ihre Hunde nicht mal mehr Gassi führen können“, macht Oberhofer die Konsequenzen plakativ sichtbar.
Es würde in Tirol nur noch Angst- und Panikmache in der Politik vorherrschen: „Diese türkise Messagebox bringt uns keinen Zentimeter weiter. Es geht nicht darum, die Menschen unter Kontrolle zu bringen, sondern das Virus. Wir müssen in erster Linie die Risikogruppen schützen, keinesfalls aber Menschen weg sperren!“
Der pinke Klubchef fordert abschließend mehr Sachlichkeit und eine Politik der Zuversicht ein: „Diese Maßnahmen tragen wir NEOS nicht mit und kündigen massiven Widerstand an!“ (ER)
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.