Schockiert zeigt sich NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer über die schwarzen Wirtschaftskämmerer Walser, Gerber und Hörl, die bekanntlich Ausgangssperren und massive Kontrollen fordern: „Ausgangssperren erinnern an Diktaturen und Kriege – wir sind aber nicht in Nord Korea! Derartige Forderungen haben im Jahr 2020 in Tirol keinen Platz!“
Für NEOS ist klar: „Maßnahmen sind nur dann zu setzen, wenn deren Sinnhaftigkeit empirisch belegbar ist und man sie der Bevölkerung schlüssig erklären kann, damit sie von allen mitgetragen werden! Ausgangssperren wie sie Walser und co. heute populistisch fordern, bedeuten de facto, dass die Menschen abends etwa ihre Hunde nicht mal mehr Gassi führen können“, macht Oberhofer die Konsequenzen plakativ sichtbar.
Es würde in Tirol nur noch Angst- und Panikmache in der Politik vorherrschen: „Diese türkise Messagebox bringt uns keinen Zentimeter weiter. Es geht nicht darum, die Menschen unter Kontrolle zu bringen, sondern das Virus. Wir müssen in erster Linie die Risikogruppen schützen, keinesfalls aber Menschen weg sperren!“
Der pinke Klubchef fordert abschließend mehr Sachlichkeit und eine Politik der Zuversicht ein: „Diese Maßnahmen tragen wir NEOS nicht mit und kündigen massiven Widerstand an!“ (ER)
NEOS LA Riedlsperger zu Mattles Budgetplänen: „LH Mattle wird immer unglaubwürdiger“
„Noch vor zwei Jahren hat Finanzreferent Mattle stolz erklärt, es werde kein Doppelbudget mehr geben, um flexibler und besser auf Krisen reagieren zu können. Dieses Vorhaben hat genau ein Jahr gehalten, dann ist alles wieder anders. “
Meet & Greet mit BM Christoph Wiederkehr in Kufstein
„Unser Bildungssystem braucht genau jetzt den Mut und den Innovationsgeist unseres Bildungsministers!“, urteilt KO und Bildungssprecherin der Tiroler NEOS im Anschluss an den Diskussionsabend in Kufstein.
„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“
„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.