22.973 Tirolerinnen und Tiroler haben das Volksbegehren „Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren“ unterstützt. Für die NEOS nicht nur ein Grund zum Danke sagen, so NEOS Klubchef Dominik Oberhofer: „Rund 23.000 Tirolerinnen und Tiroler haben genug von Korruption in der Politik. Für uns NEOS ist das zugleich direkter Auftrag das Thema auch im Tiroler Landtag zu behandeln.“
KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“