NEOS Tirol Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer fordert ÖVP-Chef Anton Mattel auf, in Innsbruck ein Machtwort zu sprechen: „Alle Parteien haben ihre Kosten veröffentlich, nur nicht Florian Turksy und seine ÖVP-Liste. Was gibt es zu verheimlichen?“
Mittlerweile haben alle Innsbrucker Gemeinderatsparteien, zumindest auf Nachfrage, ihre Budgets für den Gemeinderatswahlkampf offengelegt. Einzig die ÖVP bzw. Das Neue Innsbruck, schweigt zu diesem Thema. „Auf Initiative von unserer Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl hin haben alle großen Listen ihre Ausgaben für den Wahlkampf öffentlich gemacht. Alle, außer der ÖVP-Liste von Florian Tursky. Das hat schon wieder einen faden Beigeschmack und erinnert an frühere Wahlkämpfe“, erinnert Oberhofer an die krasse Überschreitung der selbstauferlegten Grenze der Wahlkampfkosten der ÖVP im Tiroler Landtagswahlkampf 2022. Damals hat die ÖVP die Grenze von 1,5 Mio. Euro um 900.000 Euro überschritten. „Wenn die Innsbrucker Stadtpartei ihre Ausgaben als einzige nicht offenlegen will, dann fordere ich Parteichef Anton Mattle auf, hier ein Machtwort zu sprechen! Wir diskutieren seit Monaten im Ausschuss, wie man die Parteienfinanzierung und die Wahlkampfkosten neu und vor allem transparent aufstellen kann. Das Verhalten der ÖVP zeigt aber, dass hier wohl noch sehr harte Bretter zu bohren sind“, ärgert sich Oberhofer.
„ÖXIT“ würde in Tirol über 59.000 Jobs gefährden
Ein Austritt aus der EU wäre massiv wohlstandsgefährdend und würde viele Menschen in die Armut reißen. Österreichweit wären durch einen ÖXIT 693.000 Jobs gefährdet, in Tirol 59.100.
NEOS wollen „Grünfläche mit Schulwidmung“ endlich sinnvoll nutzen
Der Stadtpolitik in Lienz fehlen die Ideen für die „Grünfläche mit Schulwidmung“ mitten in Lienz. NEOS-Bezirkskoordinator Domenik Ebner regt ein Wohnprojekt wie jenes am Minekogel an.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.