NEOS sprechen sich gegen Sonderlandtag und für Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus.
„Was soll so ein Sonderlandtag tatsächlich bringen, außer einer medialen Show?“ fragt sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer mit Hinblick auf den kommenden Sonderlandtag nächste Woche. „Wir müssen endlich aufklären, was in der TIWAG los ist! Stimmt die ÖVP Geschichte, dass ein wildgewordenes Management eigenwillig Preise erhöht und Verträge kündigt? Oder war der Landeshauptmann, der zeitweise rechtswidrig Aufsichtsratsvorsitzender und Eigentümervertreter in einer Person war, in alle Entscheidungen gut eingebunden? Seit Monaten schiebt die ÖVP das Bummerl anderen zu, aber die gestiegene Rendite hat LH Mattle als Finanzreferent gerne angenommen und großzügig unter den Seinen verteilt. Die Brandreden von Klubobmann Wolf gegen das Management, das er und seine Partei davor monatelang in Schutz genommen haben, wirken in Anbetracht der vorherigen Bürger:innen-Abzocke durch die TIWAG wie eine reine Show“,“ bringt Oberhofer den plötzlichen Sinneswandel der ÖVP auf den Punkt. „Leider lassen sich FPÖ, Grüne und Liste Fritz von der Regierung vor den Karren spannen und geben sich mit einem Sonderlandtag statt einem Untersuchungsausschuss zur Causa Tiwag zufrieden“, urteilt Oberhofer.
Geht es nach den NEOS kann ein kurzer Untersuchungsausschuss sehr schnell Klarheit schaffen. „Dazu wären auch nur wenige Befragungen notwendig. Die drei Vorstände, der Aufsichtsratsvorsitzenden und drei Regierungsmitglieder müssen Rede und Antwort stehen, dann wäre der U-Ausschuss in wenigen Satzungen erledigt und es wäre geklärt, wer für das Chaos verantwortlich ist. Danach kann mit einer ernsthaften Aufarbeitung und einer echten Kurskorrektur in der TIWAG begonnen werden“, meint Oberhofer. Die NEOS werden ein entsprechendes Begehren im Sonderlandtag kundtun und Oberhofer hofft zumindest auf ein Umdenken seiner Oppositionskolleg:innen.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.