Am ersten Tag der Corona-Massentests gibt es in Tirol Probleme mit der vom Bund zur Verfügung gestellten Software. Die Daten müssen jetzt analog erfasst werden, negativ getestete Personen werden in Tirol vorerst nur verspätet oder gar nicht benachrichtigt. Ein Problem, dass man verhindern hätte können, so der Tiroler NEOS-Chef Dominik Oberhofer: „Schließlich haben die Bundesländer die Termine vorgezogen, ursprünglich wären die Massentestungen ja erst für den 17. Dezember geplant n. Dass dann auch den Beteiligten Grenzen gesetzt sind und es sich mit Software programmieren schließlich nicht ausgeht, liegt auf der Hand.“ Besser wäre es gewesen, so Oberhofer: „ein bereits bestehendes System zu verwenden und etwa die Daten einfach direkt in die ELGA einzuspielen!“
Neben der Klärung der Frage, was mit den Testergebnissen nun tatsächlich passieren wird und welche Schritte gesetzt werden, wollen die Tiroler NEOS im Anschluss an die großangelegten Testungen in ganz Österreich jedoch vor allem den Fokus wieder dorthin richten, wo die wahren Probleme in der Pandemie liegen: „Immens viele positive Fälle kommen aus den Pflege- und Altenwohnheimen. Konzentrieren uns jetzt darauf, schützen wir diese Gruppen. Das Personal dort und in den Krankenhäusern regelmäßig, also mindestens zwei mal die Woche zu testen macht deutlich mehr Sinn als Massentests an symptomlosen Personen.“
NEOS LA Riedlsperger zu Mattles Budgetplänen: „LH Mattle wird immer unglaubwürdiger“
„Noch vor zwei Jahren hat Finanzreferent Mattle stolz erklärt, es werde kein Doppelbudget mehr geben, um flexibler und besser auf Krisen reagieren zu können. Dieses Vorhaben hat genau ein Jahr gehalten, dann ist alles wieder anders. “
Meet & Greet mit BM Christoph Wiederkehr in Kufstein
„Unser Bildungssystem braucht genau jetzt den Mut und den Innovationsgeist unseres Bildungsministers!“, urteilt KO und Bildungssprecherin der Tiroler NEOS im Anschluss an den Diskussionsabend in Kufstein.
„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“
„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.