Am ersten Tag der Corona-Massentests gibt es in Tirol Probleme mit der vom Bund zur Verfügung gestellten Software. Die Daten müssen jetzt analog erfasst werden, negativ getestete Personen werden in Tirol vorerst nur verspätet oder gar nicht benachrichtigt. Ein Problem, dass man verhindern hätte können, so der Tiroler NEOS-Chef Dominik Oberhofer: „Schließlich haben die Bundesländer die Termine vorgezogen, ursprünglich wären die Massentestungen ja erst für den 17. Dezember geplant n. Dass dann auch den Beteiligten Grenzen gesetzt sind und es sich mit Software programmieren schließlich nicht ausgeht, liegt auf der Hand.“ Besser wäre es gewesen, so Oberhofer: „ein bereits bestehendes System zu verwenden und etwa die Daten einfach direkt in die ELGA einzuspielen!“
Neben der Klärung der Frage, was mit den Testergebnissen nun tatsächlich passieren wird und welche Schritte gesetzt werden, wollen die Tiroler NEOS im Anschluss an die großangelegten Testungen in ganz Österreich jedoch vor allem den Fokus wieder dorthin richten, wo die wahren Probleme in der Pandemie liegen: „Immens viele positive Fälle kommen aus den Pflege- und Altenwohnheimen. Konzentrieren uns jetzt darauf, schützen wir diese Gruppen. Das Personal dort und in den Krankenhäusern regelmäßig, also mindestens zwei mal die Woche zu testen macht deutlich mehr Sinn als Massentests an symptomlosen Personen.“
NEOS fordern Transparenz statt Zahlenspiele – Gesamtrechnung muss auf den Tisch
Die Tiroler Landesregierung spricht von Milliarden-Einsparungen durch den Verzicht auf den MCI-Neubau. Doch zentrale Fragen bleiben unbeantwortet.
NEOS zu Vergabe in Umhausen: „Verflechtungen wie diese zerstören das Vertrauen der Bürger:innen"
„Wenn ein Anwalt das Verfahren leitet, seine eigenen Mitarbeiter in die Jury setzt und der Bürgermeister dann auch noch Aufsichtsratsvorsitzender beim ausgewählten Anbieter ist, ist das ein Paradebeispiel für die Verfilzung in Tirol“, kritisiert LA Susanna Riedlsperger. Die umstrittene Vergabe des Projekts „Haus der Kinder“ in Umhausen zeigt für die NEOS einmal mehr: Es braucht dringend Transparenz und klare Spielregeln für alle.
Oberhofer zu Ökoaufschlag bei Landegebühren: „Umso weniger schmutzige Flieger, desto besser für Innsbruck“
Bekanntlich ist NEOS-Verkehrssprecher Dominik Oberhofer kein großer Flughafenfan: „Umso weniger Flieger Innsbruck anfliegen, letztlich umso besser. Dass Tirol aber wirtschaftlich vom Flughafen massiv profitiert, liegt für die NEOS auf der Hand – ganz abgesehen davon, dass der Flughafen hervorragend gemanagt ist.“