Zum Inhalt springen

NEOS-LA Birgit Obermüller richtet Sebastian Kolland aus: „ÖVP hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem!“  

Über den Parteirauswurf von ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und seiner Gemeinderatskollegin, Mariella Lutz, kann NEOS-Landtagsabgeordnete und Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller nur mehr den Kopf schütteln. 

Normalerweise interessieren die Pinken die Parteiinterna der ÖVP nicht. Die aktuellen Ereignisse rund um den Parteiausschluss der beiden ÖVP-Politiker zeigen einmal mehr das verheerende Demokratieverständnis und die autoritäre Handlungsweise der Tiroler Volkspartei. „Die ÖVP pfeift auf Vereinbarungen, Statuten und Gesetze. Im Wahlkampf hat Landesgeschäftsführer Kolland versprochen, sich an die im Landtag beschlossene Ausgabengrenze zu halten, geworden ist es, nach Rechnungshofprüfung, eine beachtliche Million Euro mehr für den Landtagswahlkampf 2022. Unfassbar, wie selbstverständlich dieser Bruch von Vereinbarungen begangen wurde. Jetzt zeigt sich auch, dass offenbar das parteiinterne Statut sehr willkürlich von Kolland ausgelegt wird. Als Parteiobmann im Bezirk Kufstein akzeptierte er zwei gegeneinander antretende Listen in der Festungsstadt. In Innsbruck schmeißt er aber Anzengruber und Lutz wegen ihrer Pläne aus der Partei. Das zeigt, wie die Schwarzen in Tirol ticken“, urteilt Obermüller.  

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

DSC09300-2407x1354
01.02.2025NEOS Team1 Minute

NEOS geben Ausblick auf kommenden Landtag: Initiativen zu UMIT, MCI und Kinderbetreuung

„Die beiden Hochschulen MCI und UMIT sorgen nach wie vor für Schlagzeilen, leider für keine positiven. Darum bringen wir NEOS im kommenden Landtag einen dringlichen Antrag ein, dass es endlich zu einer politischen Entscheidung über die Zukunft der UMIT kommt. Die Landesregierung kann die Causa nicht einfach aussitzen, das haben sich vor allem die Mitarbeiter nicht verdient. Sie brauchen Klarheit, wohin die UMIT steuert“, meint NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.

Mehr dazu
IMG 1290-1826x1027
31.01.2025NEOS Team1 Minute

UMIT braucht schnelle und klare Entscheidungen von der Politik: "Entweder steht das Land zu seiner Privatuni oder nicht"

„Nicht die Mitarbeiter:innen der UMIT Hall sind verantwortlich dafür, dass ihr Universitätsstandort derzeit in Frage gestellt wird, sondern Führungspersonen, die von der Politik protegiert wurden“, nimmt NEOS KO Birgit Obermüller Stellung zur derzeit unzufriedenstellenden Situation, die ihrer Meinung nach rasch aufgelöst werden muss.

Mehr dazu
ObermuellerBirgit05 www-1334x750
29.01.2025NEOS Team1 Minute

NEOS zu Ambulanzgebühr und Wahlarztkosten: „Seit Jahren wird von Reformen geredet“

„Was nützt das Angebot einer Gesundheitshotline, wenn Patient:innen am Ende des Tages doch wieder nur an eine überfüllte Ambulanz weiterverwiesen werden können, weil es zu wenige Ärzte im niedergelassenen Bereich gibt?“, fragt sich NEOS KO Birgit Obermüller nach der Ansage von LRin Hagele, die Hotline stärken zu wollen.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!