Zum Inhalt springen

NEOS-LA Birgit Obermüller richtet Sebastian Kolland aus: „ÖVP hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem!“  

Über den Parteirauswurf von ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und seiner Gemeinderatskollegin, Mariella Lutz, kann NEOS-Landtagsabgeordnete und Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller nur mehr den Kopf schütteln. 

Normalerweise interessieren die Pinken die Parteiinterna der ÖVP nicht. Die aktuellen Ereignisse rund um den Parteiausschluss der beiden ÖVP-Politiker zeigen einmal mehr das verheerende Demokratieverständnis und die autoritäre Handlungsweise der Tiroler Volkspartei. „Die ÖVP pfeift auf Vereinbarungen, Statuten und Gesetze. Im Wahlkampf hat Landesgeschäftsführer Kolland versprochen, sich an die im Landtag beschlossene Ausgabengrenze zu halten, geworden ist es, nach Rechnungshofprüfung, eine beachtliche Million Euro mehr für den Landtagswahlkampf 2022. Unfassbar, wie selbstverständlich dieser Bruch von Vereinbarungen begangen wurde. Jetzt zeigt sich auch, dass offenbar das parteiinterne Statut sehr willkürlich von Kolland ausgelegt wird. Als Parteiobmann im Bezirk Kufstein akzeptierte er zwei gegeneinander antretende Listen in der Festungsstadt. In Innsbruck schmeißt er aber Anzengruber und Lutz wegen ihrer Pläne aus der Partei. Das zeigt, wie die Schwarzen in Tirol ticken“, urteilt Obermüller.  

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

TIROL 6J7A3836-2048x1152
21.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS fühlen sich nach Hickhack zwischen Gerber und Wirtschaftskammer bestätigt: LR Gerber mit Reform der Tourismusabgabe krachend gescheitert!

Die Tiroler NEOS sehen sich in ihrer fundamentalen Kritik und Ablehnung der von LR Gerber vorgelegten und von ÖVP-SPÖ & Liste Fritz beschlossenen Reform der Tourismusabgabe bestätigt. „Wenige Monate vor der Wirtschaftskammer-Wahl wird Gerber jetzt von den eigenen Funktionären gezwungen sein „Glanzstück“, wie er selbst im Landtag behauptete, neu zu verhandeln. Gerber ist ganz einfach gescheitert!“, bringt es NEOS Landessprecher und Spitzenkandidat bei der WKO Wahl in der Sparte Tourismus, Dominik Oberhofer, auf den Punkt.

Mehr dazu
IMG 1291-1825x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS zu Misstrauensantrag im Landtag: „Dornauer ist untragbar für die Tiroler Politik“

„Tirol befindet sich seit einigen Tagen in einer Regierungskrise. Durch das Nichtstun der SPÖ aber auch Mattles wird diese nur größer und verlängert sich um weitere Wochen. Zum Schaden der Tiroler Bevölkerung. Wir haben als Abgeordnete eine Verantwortung gegenüber den Wähler:innen, dass Tirol so schnell wie möglich aus dieser Krise kommt. Daher ist es notwendig, dass Georg Dornauer unverzüglich die politische Bühne verlässt“, begründet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller den Misstrauensantrag gegenüber Georg Dornauer.

Mehr dazu
IMG 1288-1826x1027
15.11.2024NEOS Team1 Minute

NEOS KO Obermüller in Aktueller Stunde zum Kaunertal-Kraftwerk: „Bevölkerung wird ignoriert“

„Nicht nur das Projekt Kaunertalkraftwerk, sondern generell werden alle großen Vorhaben in diesem Land seit Jahren in den Hinterzimmern der Regierung, vor allem in denen der ÖVP, ausgemacht und beschlossen. Die Bedenken und Sorgen der Bevölkerung werden so lange ignoriert und klein geredet, bis es zu spät ist. Das sieht man am Beispiel Kaunertalkraftwerk und der höchst umstrittenen Wasserableitung aus dem Ötztal, aber auch am Fernpass oder im Wipptal bei der Lueg-Brücke. Dort wird von den Verantwortlichen trotz massiven Protesten der Bevölkerung eine Tunnellösung nicht einmal diskutiert“, ist NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller der Meinung, dass die Landesregierung immer abgehobener wird und sich von der Bevölkerung entfernt.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!