NEOS zur Regierungsklausur: „Das war wohl nichts!“

18. Januar 2023

KO Oberhofer: „Diese groß angekündigte Regierungsklausur war ja weniger als nichts. Ein Ausflug mit viel medialer Begleitung ins Steinbock Zentrum."

"Was die Landesregierung im kommenden Jahr angehen und vom ohnehin recht ambitionslosen Koalitionsvertrag als erstes umsetzen will, erschließt sich mir nicht. Übrig bleibt nur ein Leitantrag für eine aufgewärmte Studie zur Windkraft und eine weitere komplizierte Förderung zur Photovoltaik. Nicht einmal Ansagen zum Thema Teuerung, Wirtschaftskrise oder Wandel im Tourismus liefert man. Wenn das das ‚neue Regieren‘ ist, dann weiß ich jetzt zumindest wo sich die Regierung befindet: im Schlafwagen mit großem Schild ‚bitte nicht stören‘, findet NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer klare Worte zu den präsentierten Ergebnissen der Klausur der Landesregierung.

„Ich bin enttäuscht, weil wir NEOS als einzige konstruktive Oppositionspartei nicht immer nur die Regierungsarbeit schlechtreden und schimpfen wollen. Aber über so wenig Gestaltungswillen und Tatkraft wie diese erste Regierungsklausur ausstrahlt, bin ich echt schockiert. Noch nie gab es für eine Regierung größere Herausforderungen und was machen Mattle und Dornauer: nichts!“, so Oberhofer abschließend.

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NEOS zur Regierungsklausur: „Das war wohl nichts!“

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