Wenig Verständnis zeigt NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller für LH-Stv. Georg Dornauer und dafür, dass er das Angebot eines Baugrundes für ein Hallenbad im Zillertal ohne jegliche Diskussion ablehnt.
„Dornauer fühlt sich wohl in seinem Ego gekränkt, wenn ihm in der aktuellen Schwimmbad-Miesere jetzt schon ein Bürgermeister seines Koalitionspartners öffentlich versucht, untern die Arme zu greifen. Man sollte sich aber das Angebot von Dominik Mainusch zumindest näher anschauen und bei Bedarf darauf zurückgreifen. Doch lieber wird stur auf ein 3-Säulen-Modell verwiesen, das sich angeblich gerade in Ausarbeitung befindet“, so Obermüller. Allerdings zweifelt die pinke Abgeordnete daran, dass in dieser Sache schon viel passiert ist: „Dornauer hat seine Hausaufgaben nicht gemacht und die Bäderstudie nicht wie versprochen im Sommer 2023 vorgelegt. Jetzt will er schon ohne konkrete Zahlen ein Modell entwickeln und lehnt alle konstruktiven Vorschläge ab. Wenn das so weitergeht, wird das wieder ein kapitaler Bauchfleck, allerdings in ein Schwimmbecken ohne Wasser.“
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“