Rund um die mittlerweile insolvente GemNova offenbart sich für NEOS Tirol ein altbekanntes Muster innerhalb der ÖVP.
„Zuerst versuchte man, alles kleinzureden. Nachdem die Rettung nicht gelang, behauptet man nun, dass die Rettung ohnehin ein zu ambitioniertes Ziel gewesen sei. Nachdem einige aus der ÖVP intern die Schuldigen identifizierten, nutzten andere die Gunst der Stunde und brachten sich selbst in Stellung, wie so oft in der Vergangenheit. Bürgermeister Härting und gleichzeitig Vizepräsident des Gemeindeverbandes will sich nun polternd und besserwisserisch aus der Verantwortung stehlen. Da stellt sich die Frage, warum er nicht früher in Vorlage trat und seinem Job als Vizepräsident nachkam? Die finanzielle Schieflage kann in all den Jahren nicht an ihm vorübergezogen sein“, analysiert LA Obermüller die Situation.
Für NEOS Tirol bestätigt sich wiederum, dass die ÖVP eine Partei ist, wo nichts mehr funktioniert. Ein Finanzdebakel nach dem anderen kommt an die Oberfläche. „Die Partei ist in sich gespalten und jeder misstraut jedem. Ernst Schöpf stellte selbst fest, dass sein Bedarf an Hinterfotzigkeit und Intrigen für sein restliches Leben gestillt sei. Zumindest erkannte Schöpf, dass eine Neuaufstellung des Gemeindeverbandes neue Köpfe erfordere.“
Der Vorwurf der Insolvenzverschleppung an die Adresse des Geschäftsführers Alois Rathgeb wiegt jetzt für NEOS Tirol umso schwerer und sie erwarten sich endlich Konsequenzen. „Ein Geschäftsführer mit einem Bruttogehalt eines Ministers kann nicht ungeschoren davonkommen. Alles andere würden v. a. die Mitarbeiter: innen nicht mehr verstehen“, stellt LA und Klubobmannstellvertreterin Obermüller klar.
Höchste Priorität in der Causa GemNova hat für die Tiroler NEOS derzeit das Personal des Bildungspools. „Die Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen der GemNova Bildungspool GmbH leisten einen erheblichen Beitrag an Tirols Schulen. „Ohne dieses Personal werden in Tirol weder inklusive Schulen noch die Ganztagsschulen weiter bestehen können. Hier braucht es umgehend eine umfassende Lösung. Wir NEOS fordern einmal mehr, das Personal des Bildungspools direkt beim Land anzustellen“, so Obermüller abschließend.
NEOS wollen „Grünfläche mit Schulwidmung“ endlich sinnvoll nutzen
Der Stadtpolitik in Lienz fehlen die Ideen für die „Grünfläche mit Schulwidmung“ mitten in Lienz. NEOS-Bezirkskoordinator Domenik Ebner regt ein Wohnprojekt wie jenes am Minekogel an.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.