Weil NEOS Landessprecher und Klubobmann im Tiroler Landtag, Dominik Oberhofer, beim ORF Sommergespräch die Sinnlosigkeit von Landesförderungen beim Bau von Beschneiungsanlagen und Liften thematisierte, wurde der geplante NEOS Landesparteitag im November von einem ÖVP Bürgermeister nun abgesagt. Der Gemeindesaal, wo dieser stattfinden sollte, stehe für die NEOS nicht mehr zu Verfügung.
„Wer sich in Tirol mit Bürgermeistern anlegt, muss mit Konsequenzen rechnen,“ fasst Oberhofer die Situation zusammen: „ÖVP Stil der ganz alten Schule.“ Oberhofer kritisierte im Fernsehen die Tatsache, dass die schwarz-grüne Landesregierung Millionen an Förderungen für Skigebiete ausschüttet. „Gerade der Glungezer ist eines von vielen Beispielen. Insgesamt wird ein zweistelliger Millionenbetrag in den Ausbau dieses Kleinskigebiet investiert. Dabei handelt es sich um 100% öffentliches Geld, welches Gemeinden und Land hier zu Verfügung stellen. Das ist weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll und dass der Grüne Regierungspartner da mitstimmt, ist der eigentliche Skandal!“ so Oberhofer.
Die Gemeinde Tulfes zählt knapp 1.170 Wahlberechtigte und beteiligt sich bei den Kosten mit über 3,0 Mio. Euro. „Während das Geld für den Ausbau für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen fehlt, wird es in einem Ort, der nicht mal über nennenswerten Tourismus verfügt, für einen Skilift rausgeschmissen,“ meint Oberhofer. Dem Bürgermeister gefällt die Kritik nicht. Er will keine NEOS in seiner Gemeinde haben und stornierte schriftlich die bereits vor Wochen zugesagten Räumlichkeiten, die für den NEOS Parteitag im Herbst hätten genutzt werden sollen. „Bürgermeister Wegscheider ist nicht nur gerne Liftkaiser auf Kosten der Öffentlichkeit, er sieht auch den Gemeindesaal als sein Eigentum, über das er frei verfügen kann. Kritik und Opposition sind nicht erwünscht,“ ist Oberhofer über das Vorgehen des Bürgermeisters schockiert.
Fotonachweis: Michael Venier/Abdruck honorarfrei
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.