Weil NEOS Landessprecher und Klubobmann im Tiroler Landtag, Dominik Oberhofer, beim ORF Sommergespräch die Sinnlosigkeit von Landesförderungen beim Bau von Beschneiungsanlagen und Liften thematisierte, wurde der geplante NEOS Landesparteitag im November von einem ÖVP Bürgermeister nun abgesagt. Der Gemeindesaal, wo dieser stattfinden sollte, stehe für die NEOS nicht mehr zu Verfügung.
„Wer sich in Tirol mit Bürgermeistern anlegt, muss mit Konsequenzen rechnen,“ fasst Oberhofer die Situation zusammen: „ÖVP Stil der ganz alten Schule.“ Oberhofer kritisierte im Fernsehen die Tatsache, dass die schwarz-grüne Landesregierung Millionen an Förderungen für Skigebiete ausschüttet. „Gerade der Glungezer ist eines von vielen Beispielen. Insgesamt wird ein zweistelliger Millionenbetrag in den Ausbau dieses Kleinskigebiet investiert. Dabei handelt es sich um 100% öffentliches Geld, welches Gemeinden und Land hier zu Verfügung stellen. Das ist weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll und dass der Grüne Regierungspartner da mitstimmt, ist der eigentliche Skandal!“ so Oberhofer.
Die Gemeinde Tulfes zählt knapp 1.170 Wahlberechtigte und beteiligt sich bei den Kosten mit über 3,0 Mio. Euro. „Während das Geld für den Ausbau für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen fehlt, wird es in einem Ort, der nicht mal über nennenswerten Tourismus verfügt, für einen Skilift rausgeschmissen,“ meint Oberhofer. Dem Bürgermeister gefällt die Kritik nicht. Er will keine NEOS in seiner Gemeinde haben und stornierte schriftlich die bereits vor Wochen zugesagten Räumlichkeiten, die für den NEOS Parteitag im Herbst hätten genutzt werden sollen. „Bürgermeister Wegscheider ist nicht nur gerne Liftkaiser auf Kosten der Öffentlichkeit, er sieht auch den Gemeindesaal als sein Eigentum, über das er frei verfügen kann. Kritik und Opposition sind nicht erwünscht,“ ist Oberhofer über das Vorgehen des Bürgermeisters schockiert.
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“